Die Wärmewende stellt rheinland-pfälzische Bürger und Unternehmen vor enorme finanzielle Belastungen.

Redaktion2024-08-09T14:03:16+02:001. August 2024|Kategorien: Energie, Pressemitteilungen, Ralf Schönborn|Tags: Energie, Energiewende, Wärmewende|

Die Wärmewende sowie die ihr zugrundeliegende sogenannte „Klimaschutzpolitik“ stellen rheinland-pfälzische Bürger und Unternehmen vor enorme finanzielle Belastungen.
Die gestiegenen Kosten für Wärme/Energie stellen nicht nur für […]

Asyl-Randale in Worms – Schutz für unsere Bürger geht vor!

AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz2024-07-29T14:23:31+02:0030. Juli 2024|Kategorien: Asyl|Tags: Asyl, Ausländerkriminalität, Innere Sicherheit, Kriminalität, Migration, Worms|

Am 25. September 2014 reiste ein eritreischer Staatsangehöriger nach Deutschland ein und erhielt Flüchtlingsstatus gemäß § 3 Abs. 4 AsylG. Nun wird gegen ihn wegen […]

Dr. Jan Bollinger begrüßt neue Transparenz in der Kriminalitätsberichterstattung: RLP sollte NRW folgen und Nationalitäten von Tatverdächtigen nennen!

AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz2024-08-01T10:28:25+02:0030. Juli 2024|Kategorien: Pressemitteilungen, Asyl, Innere Sicherheit, Jan Bollinger|Tags: AfD, Ausländerkriminalität, Herbert Reul, Kriminalität, Medien, Polizei, Presse|

Einem aktuellen Bericht von Deutsche Welle (DW) zufolge, hat der Innenminister von Nordrhein-Westfalen eine bedeutende Änderung in der Pressearbeit der Polizei angekündigt. Künftig soll in […]

Dr. Jan Bollinger: Landesregierung muss stationäre Versorgung im Westerwald sicherstellen!

Redaktion2024-07-26T11:03:16+02:0026. Juli 2024|Kategorien: Gesundheit, Jan Bollinger, Pressemitteilungen|Tags: Gesundheit, Krankenhaus, Krankenhausreform, Krankenhaussterben, Medizinische Versorgung|

Das medizinische Angebot des DRK Krankenhauses Altenkirchen-Hachenburg am Standort Altenkirchen und des DRK Krankenhauses Kirchen soll weiter reduziert werden.
Hierzu Dr. Jan Bollinger, Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer […]

Dr. Jan Bollinger: Untersuchungsausschuss zur Aufbereitung der Corona-Pandemie dringend geboten!

Redaktion2024-07-26T11:34:55+02:0025. Juli 2024|Kategorien: Coronakrise, Jan Bollinger, Pressemitteilungen|Tags: Corona, Corona-Krise, Corona-Pandemie, RKI, RKI-Protokolle, Untersuchungsausschuss|

Nach der Veröffentlichung der RKI-Protokolle äußert sich Dr. Jan Bollinger, Fraktionsvorsitzender der rheinland-pfälzischen AfD, hinsichtlich einer weiteren Aufarbeitung auf Landesebene:
„Wir haben gesehen, welche massiven Eingriffe […]

Dr. Jan Bollinger und Damian Lohr begrüßen das Urteil des OVG NRW: Syrer konsequent in ihre Heimat zurückführen!

Redaktion2024-07-29T14:13:52+02:0025. Juli 2024|Kategorien: Asyl, Damian Lohr, Innere Sicherheit, Jan Bollinger, Migration, Pressemitteilungen|Tags: Asyl, Ausländerkriminalität, Kriminalität, NRW, Polizei, Syrer, Syrien|

Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass Flüchtlinge aus Syrien nicht länger aufgrund eines pauschalen Bürgerkriegs Schutz in Deutschland beanspruchen können. Das Gericht sieht das Leben […]

Joachim Paul: Wir brauchen eine Dunkelfeldstudie zu Islamismus, Gewalt und Einschüchterung an Schulen!

Redaktion2024-07-24T14:39:45+02:0024. Juli 2024|Kategorien: Asyl, Bildung, Innere Sicherheit, Joachim Paul, Migration, Pressemitteilungen|Tags: Einschüchterung, Gewalt, Islam, Schulen|

Joachim Paul (AfD-Fraktion) zur Besprechung der Großen Anfrage „Islamismus, Gewalt und Einschüchterung an Schulen in Rheinland-Pfalz“: Wir brauchen eine Dunkelfeldstudie!
Am Donnerstag, dem 11. Juli 2024 […]

Ralf Schönborn: Landkreise müssen sich um Baustoffdeponien kümmern!

Redaktion2024-07-18T15:09:00+02:0018. Juli 2024|Kategorien: Pressemitteilungen, Ralf Schönborn, Umwelt, Wirtschaft & Infrastruktur|Tags: Bauschutt, Bauwesen, Deponie, Entsorgung, Versorgung|

Die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 18/9910) bestätigt die Klagen von Handwerksbetrieben und Bauwirtschaft: Es gibt zu wenig Baustoffdeponien in […]

Dr. Jan Bollinger: Untersuchungsausschuss hat Organisationsversagen der Landesregierung offengelegt!

Redaktion2024-07-17T15:08:23+02:0017. Juli 2024|Kategorien: Flutkatastrophe in RLP, Jan Bollinger, Pressemitteilungen|Tags: Ahrtal, Flut, Flutkatastrophe, Untersuchungsausschuss|

Anlässlich der Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ zu Feststellungen zum Abschlussbericht äußert sich der Obmann im Untersuchungsausschuss und Vorsitzende der AfD-Fraktion Dr. Jan Bollinger wie folgt:
„Der […]