Am vergangenen Wochenende wurden Politiker der AfD, der SPD und der Grünen Opfer von körperlichen Angriffen. In Koblenz ereignete sich am 04. Mai ein gewaltsamer […]
In der aktuellen Debatte, die die AfD-Landtagsfraktion zur wirtschaftlichen Lage im Land angemeldet hatte, holte die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion. Iris Nieland, zu einem Rundumschlag […]
Die Antwort der Landesregierung (Drs. 18/9446) auf eine Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger und Iris Nieland (beide AfD-Fraktion; Drs. 18/9298) hat ergeben, dass die […]
Die AfD-Landtagsfraktion legt einen Gesetzentwurf vor, mit dem die ungerechten Straßenausbaubeiträge rückwirkend zum Jahresanfang 2024 abgeschafft werden. Dadurch werden die Bürger von den Ausbaubeiträgen finanziell […]
Anlässlich der nicht stattfindenden Klageerhebung der Staatsanwaltschaft Koblenz gegen den ehemaligen Landrat des Landkreises Ahrweiler Jürgen Pföhler (CDU) in Verbindung mit seiner Rolle während der […]
Verkehrsminister Wissing droht im Koalitionsstreit auf Bundesebene mit Fahrverboten für Verbrenner am Wochenende. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Jan Bollinger reagiert darauf empört: “In kaum einem Bundesland […]
In der Antwort auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zu “Mögliche Verletzung des Beutelsbacher Konsenses, Neutralitätsgebotes und Schulgesetzes an Schulen in Rheinland-Pfalz” […]
Über eine Kleine Anfrage (Drs. 18/9085) hat Iris Nieland, stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, herausgefunden, dass das Land Rheinland-Pfalz aus der Insolvenzmasse der […]
Mit Kopfschütteln reagierte der mobilitätspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion auf die jüngste Entwicklung im Tarifstreit im privaten Busgewerbe. Inzwischen hat Staatssekretär Hauer aus dem von Katrin […]
Ralf Schönborn: Dringender Handlungsbedarf zur Sicherung der Gesundheitsversorgung im Mittelrheintal
Die anhaltende Unsicherheit über die Zukunft des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein, insbesondere des Standorts Boppard, und die Schließung mehrerer Ärztlicher Bereitschaftsdienstzentralen, darunter Emmelshausen, haben die Bedenken hinsichtlich […]