Wie das Bundesverwaltungsgericht am heutigen Dienstag mitgeteilt hat, ist die Verbotsverfügung des Bundesinnenministeriums gegen die Zeitschrift „Compact“ nicht gerechtfertigt, da die Vereinigung nicht die für [...]
Dazu erklärt Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „In den vergangenen Jahren und Jahrzehnten sind unsere nationalen Symbole immer weiter in den Hintergrund gerückt. Immer [...]
Die Ampel will die Zweitstudiengebühren abschaffen – auf Kosten der Steuerzahler: 1,5 Mio. Euro pro Jahr für zusätzliche Studentenplätze, obwohl das Handwerk und die berufliche [...]
„Wir schaffen das nicht!“ – Wenn sogar Kita-Fachkräfte kapitulieren, muss Politik endlich handeln. In der Anhörung im Bildungsausschuss wurde klar: Unser Kita-System steht unter massivem [...]
Laut dpa-Meldung vom 2. Juni 2025 ergab eine repräsentative Forsa-Umfrage im Auftrag des VBE, dass nur 24 Prozent der in Rheinland-Pfalz befragten Lehrer die Inklusion [...]
Wie Welt-Online unter dem Titel „‘Gesinnungskontrolle‘ oder ‚Haltung zeigen‘? Vorstoß für Lehrer-Meldestellen löst Kontroverse aus“ berichtet, fordert die Bildungsgewerkschaft GEW Meldestellen an den Schulen und [...]
2018 hat die AfD ein landesweites Handyverbot an Grundschulen gefordert – die CDU lehnte es ab. Damals nannte CDU-Abgeordnete Ellen Demuth unser Anliegen „analoge Betonmauern [...]
Seit 2020 gilt das sogenannte Pflegeberufegesetz. Es soll angeblich alles besser machen. Doch was passiert wirklich? Der Arbeitgeberverband Pflege sprach schon damals von einem „Lehrbeispiel [...]
Wie das rheinland-pfälzische Innenministerium gegenüber der dpa bestätigte, werden an den Schulen immer mehr Straftaten registriert. Im vergangenen Jahr waren es 1686 Delikte. Welt-Online hatte [...]
Am Donnerstag, dem 3. April 2025 wurde im Landtag Rheinland-Pfalz der AfD-Antrag „Leistungsgerechtigkeit und Leistungsgedanken stärken – Verbindliche Grundschulempfehlung einführen“ (Drs. 18/11709) behandelt. Die Landesregierung [...]