Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, zur Wiederwahl Norbert Himmlers als ZDF-Intendant: „Himmler ist der falsche Mann am falschen Ort im falschen [...]
Wie Bild Online am 12. März 2026 berichtete, wurde an der Karolina-Burger-Realschule plus in Ludwigshafen ein Film gedreht, der den Zusammenhalt der Schulgemeinschaft suggerieren soll. [...]
Der seit Jahren schwelende Skandal um die Ampelregierung und ihre parteibuchorientierte Personalpolitik zieht immer weitere Kreise. Wurden zunächst grün geführte Ministerien wegen der Bevorzugung eigener [...]
Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen ist auf den höchsten Stand seit zehn Jahren gestiegen. Bereits im vierten Jahr infolge steigt die Zahl der Firmenpleiten. Das meldete [...]
Deutschland verliert Spitzenkräfte – Leistungsträger wandern ab, ausländische Talente meiden uns, während immer mehr Sozialansprüche gestellt werden. Schuld daran? Die CDU auf Bundesebene! Die AfD-Fraktion [...]
Der Gesetzentwurf zum Ladenschluss wird verschoben – und was macht die FDP? Nichts. Keine Debatte. Kein Druck. Kein Mut. Dieses Muster kennen wir: Beim Ladenschlussgesetz [...]
Eugen Ziegler, wirtschaftspolitischer Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion: Die Absage von ACC ist eine Niederlage für die rheinland-pfälzische Landesregierung und legt die schlechten Standortbedingungen in Rheinland-Pfalz [...]
Ein digitaler Pflegeplatzfinder klingt erstmal nach einer echten Hilfe für Betroffene und Angehörige. Und ja: Niemand stellt das Ziel infrage. Schnell sehen, wo ein Pflegeplatz [...]
Der Landtag hat das Gesetz über das Sondervermögen „Rheinland-Pfalz-Plan“ mehrheitlich beschlossen. Das Sondervermögen besteht vor allem aus 4,8 Milliarden Euro schuldenfinanzierten Bundesmitteln. Die AfD-Fraktion kritisiert, [...]
Der Landesrechnungshof hat heute seinen Jahresbericht 2026 vorgestellt. Darin kritisiert dieser die niedrigste Investitionsquote unter allen Flächenländern. Beispielhaft zeigt sich dies in der miserablen Organisation [...]