Die AfD-Landtagsfraktion fordert in einem Plenarantrag eine Landesstrategie für automatisiertes, autonomes und vernetztes Fahren (Drs.: 19/657). „Automatisiertes, autonomes und vernetztes Fahren ist eine Schlüsseltechnologie für [...]
Wer sich für die Pflege entscheidet, verzichtet auf freie Wochenenden, Feiertage und gesunden Schlaf. Pflegekräfte stehen Menschen in ihren schwächsten Momenten bei – und bekommen [...]
Lebensmittel zu günstig? Das sagt die Ministerin – während viele Bürger jeden Cent umdrehen! Landwirtschaftsministerin Schneider (CDU) beklagt, dass Lebensmittel in Deutschland im europäischen Vergleich [...]
Regen kann man nicht per Gesetz beschließen. Aber man kann Wasser speichern, Deiche bauen und den Rhein endlich wieder leistungsfähig machen. Seit 2018 wissen wir, [...]
Anlässlich der 100-Tagefrist seit Amtsübernahme des neuen Kabinetts kritisiert Michael Büge, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, die bisherigen Arbeitsergebnisse der Landesregierung: „Die neue Landesregierung [...]
Am 20. August 2026 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Plenarantrag der AfD-Fraktion zur Abschaffung der Landespflegammer (Drs. 19/518) behandelt. Nach andauernder Kritik an der Pflegekammer [...]
Der Schuldenstand der rheinland-pfälzischen Kommunen wuchs 2025 um stolze 11,7 Prozent bzw. 303 Mio. Euro auf fast 11 Mrd. Euro. Dies teilte heute das Statistische [...]
„Die Antwort der Landesregierung offenbart einen erschreckenden Blindflug in der Ausbildungspolitik. Sie kann weder sagen, wie viele junge Menschen ihre Ausbildung endgültig ohne Abschluss verlassen, [...]
Am 10.07.2026, wurde auf Bundesebene das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz beschlossen. Unzählige verzweifelte Stimmen aus Versorger- und Patientenkreisen wurden dabei nicht gehört. Die Landtagsabgeordnete Catalina Monzon ist erschüttert [...]
Laut Medienberichten plant die aktuelle Landesregierung eine Ausweitung der Sonntagsöffnungszeiten des rheinland-pfälzischen Einzelhandels. Hierzu erklärt die familien- und kinderpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, [...]