Der Bundesrat hat am 18. Oktober beschlossen, dass der Bund die Wiedereinführung der E-Auto-Prämie prüfen solle. Um diese zu finanzieren, steht die Idee im Raum, […]
Mit der Gamescom findet in Köln alljährlich die weltweit größte Messe für Computer- und Videospiele sowie Unterhaltungselektronik statt. Neben Unterhaltungsmedien werden auf der Messe allerdings […]
Die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 18/9910) bestätigt die Klagen von Handwerksbetrieben und Bauwirtschaft: Es gibt zu wenig Baustoffdeponien in […]
Einer Meldung des zuständigen Umweltministeriums zufolge ist die Afrikanische Schweinepest (kurz: ASP) wohl nach einem Ausbruch im Landkreis Groß-Gerau (Hessen) auch in Rheinland-Pfalz angekommen. Im […]
In der aktuellen Diskussion um die bessere Vorbereitung auf Hochwasser ist nun bekannt geworden, dass in Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr rund ein Viertel der Fördermittel […]
Die AfD-Fraktion ist die einzige Kraft im Landtag, die sich ohne Wenn und Aber für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ausspricht. Außerhalb des Parlaments gibt es […]
In der aktuellen Debatte, die die AfD-Landtagsfraktion zur wirtschaftlichen Lage im Land angemeldet hatte, holte die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion. Iris Nieland, zu einem Rundumschlag […]
Anlässlich der nicht stattfindenden Klageerhebung der Staatsanwaltschaft Koblenz gegen den ehemaligen Landrat des Landkreises Ahrweiler Jürgen Pföhler (CDU) in Verbindung mit seiner Rolle während der […]
Die AfD-Landtagsfraktion legt einen Antrag vor, mit dem Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz abgeschafft werden. Für den Einnahmeausfall werden die Kommunen mit 90 Mio. Euro im Jahr […]
Der Landesrechnungshof hat heute seinen Jahresbericht 2024 vorgestellt. Dabei sind die Enthüllungen der Rechnungsprüfer wie so oft dieselben: “Der Investitionsstau wird immer größer und die […]