Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten und verkehrspolitischen Sprechers Carsten Propp (Drs. 19/155) macht deutlich, dass Rheinland-Pfalz bislang über keine eigenständige Strategie für autonomes und hochautomatisiertes Fahren verfügt.
Zwar verweist die Landesregierung auf Forschungsprojekte, Arbeitsgruppen und Aktivitäten des Bundes, konkrete landeseigene Ziele, Modellregionen oder Umsetzungspläne werden jedoch nicht benannt.
Dabei sind die Voraussetzungen im Land vorhanden. Im Rahmen der Initiative „We move it“ arbeiten Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen bereits an mehreren Projekten rund um automatisiertes und autonomes Fahren.
Carsten Propp erklärt:
„Rheinland-Pfalz verfügt über leistungsfähige Hochschulen, renommierte Forschungseinrichtungen und innovative Unternehmen. Mehrere Projekte zum automatisierten und autonomen Fahren laufen bereits im Land. Was fehlt, ist die politische Koordination dieser Aktivitäten in einer gemeinsamen Strategie.“
Propp verweist auf ein länderübergreifendes Projekt zur automatisierten und vernetzten Mobilität, an denen sich Rheinland-Pfalz bislang nicht beteiligt.
„Andere Bundesländer arbeiten bereits gemeinsam an Testfeldern und Modellregionen für die Mobilität der Zukunft. Rheinland-Pfalz darf hierbei nicht Zuschauer bleiben. Die Landesregierung sollte sich aktiv um eine Beteiligung an solchen Projekten bemühen.“
Propp schlägt vor, das in Baden-Württemberg bereits bestehende Testfeld für autonomes Fahren auf Rheinland-Pfalz auszuweiten.
„Es geht nicht einfach darum, das Testfeld zu vergrößern. Rheinland-Pfalz kann besondere Testbedingungen einbringen – etwa ländliche Räume, Mittelgebirgsregionen oder komplexe Verkehrssituationen. Gerade darin liegt ein Mehrwert für die Weiterentwicklung autonomer Mobilität.“
Abschließend fordert Propp die Erarbeitung einer eigenständigen Landesstrategie.
„Autonomes Fahren wird die Mobilität der kommenden Jahrzehnte verändern. Wer heute keine Strategie entwickelt, wird morgen von den Entscheidungen anderer abhängig sein. Rheinland-Pfalz braucht deshalb eine Landesstrategie ‚Autonomes Fahren 2035‘ mit klaren Zielen für Forschung, Infrastruktur, Testfelder und praktische Anwendungen.“
