Die Pharmaunternehmen Eli Lilly und Boehringer Ingelheim haben angekündigt, ihre Milliarden schweren Investitionen aus Rheinland-Pfalz wieder abzuziehen. Eli Lilly in Alzey drohte mit der Halbierung der 2,3 Mrd. Euro-Investition und Personalabbau, Boehringer Ingelheim streicht 900 Mio. Euro. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident kritisierte in diesem Zusammenhang die geplanten Medikamentenrabatte durch die GKV-Reform.
Dazu die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD Landtagsfraktion Catalina Monzon: „Der Ansatz der Landesregierung und des Ministerpräsidenten geht fehl. Catalina Monzon weiter: „Der Grund warum Unternehmen sich aus dem Standort Rheinland-Pfalz zurück ziehen sind die überhöhten steuerlichen Abgaben, die horrenden Energiekosten und die überbordende, fast nicht mehr überschaubare Bürokratisierung. Die Krankenkassen sind nicht in der Verantwortung Pharmakonzernen die Existenz zu sichern und Profite zu ermöglichen.“
Krankenkassenbeträge dienen der gesundheitlichen Versorgung der Beitragszahler und als Zahlungsmittel für die Löhne und Gehälter der im Gesundheitswesen Tätigen. Die AfD Landtagsfraktion steht daher an der Seite Kliniken, der Pflegekräfte, der Ärzteschaft und der Interessensverbände, die allesamt diese Reform ablehnen.
Die auf Bundesebene im Entwurf vorliegende GKV-Reform gefährdet die medizinische Versorgung in Rheinland-Pfalz, bringt Familien finanziell in Bedrängnis, verschärft massiv die Unterversorgung psychisch Kranker, macht zahnärztliche Versorgungen für viele unbezahlbar, belastet die ohnehin am Limit arbeitenden Pflegekräfte und bedroht die Existenz eines Großteils unserer rheinland-pfälzischen Kliniken und niedergelassenen Ärzte in ihren Praxen. Sie ist aber nicht vorrangig Grund für den wirtschaftlichen Rückzug der rheinland-pfälzischen Pharmaunternehmen.
Catalina Monzonm abschließend: „Wir fordern die Landesregierung auf, unverzüglich gemeinsam mit den Unternehmungen zu klären, welche Möglichkeiten es gibt, die zunächst getroffenen Unternehmensentscheidungen rückgängig zu machen. Äpfel mit Birnen zu verwechseln ist dabei aber nicht hilfreich.
