Immer mehr Kinder und Jugendliche können nicht sicher schwimmen. Mehrere Freibäder in Nordrhein-Westfalen reagieren deshalb bereits mit strengeren Zutrittsregelungen für Minderjährige ohne Begleitung. Die AfD-Landtagsfraktion [...]
Medienberichten zufolge soll Lotto Rheinland-Pfalz neben Christian Baldauf (CDU) einen zweiten Geschäftsführer erhalten: den bisherige Landtagspräsidenten Hendrik Hering von der SPD. Für die AfD-Fraktion ist [...]
Zur heute erfolgten Wahl von Gordon Schnieder (CDU) zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, äußert sich Michael Büge, Vorsitzender der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion, wie folgt: „Dass der [...]
Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz übt scharfe Kritik an der geplanten Erweiterung des Landtagspräsidiums von zwei auf drei Vizepräsidenten, wodurch nun insgesamt vier Posten geschaffen [...]
Die jüngsten Entwicklungen im Fall des sexuellen Übergriffs auf eine elfjährige Schülerin an einer Koblenzer Schule werfen weitere schwerwiegende Fragen auf. Nach Informationen der Rhein-Zeitung [...]
Die neugewählten Landtagsabgeordneten Carsten Propp, Catalina Monzon und Dirk Bisanz kritisieren den Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung scharf. Das im Wahlkampf vom designierten Ministerpräsidenten Gordon Schnieder [...]
Damian Lohr, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz zur geplanten Verfassungsänderung von CDU, SPD und Bündnis 90/ die Grünen: „Bis zur ersten Lesung wurde die Verfassungsänderung [...]
Anlässlich der konstituierenden Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags am 18. Mai 2026 und der fortwährenden Konjunkturkrise im Land fordert die AfD-Fraktion den Landtag zu Sparsamkeit auf. [...]
Anlässlich der Vorstellung des Koalitionsvertrages durch CDU und SPD für die neue Landesregierung äußert sich Dr. Jan Bollinger, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz, wie [...]
CDU, SPD und Grüne wollen am 29. April und am 6. Mai 2026 mit dem abgewählten Landtag das Quorum zur Einsetzung von Untersuchungsausschüssen von bislang [...]