Laut Medienberichten plant die aktuelle Landesregierung eine Ausweitung der Sonntagsöffnungszeiten des rheinland-pfälzischen Einzelhandels. Hierzu erklärt die familien- und kinderpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, [...]
Heute vor fünf Jahren verwandelte sich das Ahrtal in eine Katastrophenzone. 135 Menschen verloren ihr Leben, unzählige ihre Heimat, ihre Existenz, alles was sie kannten. [...]
Am heutigen Donnerstag, dem 9. Juli 2026 wurde im EU-Parlament die bereits abgelehnte Chatkontrolle im zweiten Versuch durchgesetzt. Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hatte bereits [...]
Stephan Stritter, sportpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Vereinsführung des 1. FC Kaiserslautern hat erneut gezeigt, was sie von politischer Neutralität hält. Auf [...]
Die Hoffnungen der deutschen Heimatvertriebenen und Aussiedler waren groß. Im Koalitionsvertrag kündigte die neue Landesregierung an, einen Landesbeauftragten zu installieren. Konkrete Folgen scheint diese Ankündigung [...]
In den Räumlichkeiten der Universität Trier und der Johannes Gutenberg-Universität Mainz hat das Offene Antifaschistische Treffen (OAT) Trier und Mainz gemeinsam mit der Studenteninitiative „Studis [...]
Der Verfassungsschutzbericht Rheinland-Pfalz 2025 setzt erneut einen auffälligen Schwerpunkt auf die AfD und einzelne ihrer Mandatsträger. Gleichzeitig treten Linksextremismus und Islamismus trotz ihrer erheblichen sicherheitspolitischen [...]
Die Neubesetzung der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) im Landtag Rheinland-Pfalz sorgt für heftige Kritik. Die Kommission ist eines der zentralen Kontrollinstrumente des Parlaments gegenüber dem Verfassungsschutz. [...]
Die CDU hat nach der Landtagswahl fast jedes zweite Wahlversprechen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern in Rheinland-Pfalz gebrochen oder massiv verwässert. Zu diesem Schluss kommt [...]
Die am heutigen Montag, 15. Juni 2026 vorgestellte Studie „Bildung in Deutschland 2026“ unterstreicht den Niveauverlust an unseren Schulen, insbesondere in Mathematik. Dazu Joachim Paul, [...]