Innenminister Achim Schwickert antwortete auf eine kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Robin Classen und Dr. Jan Bollinger, dass Aufrufe und Versuche zur tatsächlichen Verhinderung eines Parteitags [...]
Am 2. September 2026 kam es gegen 16:10 Uhr im Bereich Mannheimer Straße/Brückenhäuser in Bad Kreuznach zu einem Angriff auf einen Informationsstand der AfD. Nach [...]
Gestern stellte die AfD-Landtagsfraktion ihre Arbeit an der Rübenacher „Möck“ vor. Bis zu den frühen Abendstunden zählte die Fraktion bis zu 120 Besucher, die sich [...]
Zum Beginn des neuen Schuljahres äußert sich Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion, wie folgt: „Der Schulbeginn ist immer auch ein Wiedersehen mit den [...]
Joachim Paul zu Teubers Engagement für Linksextremisten Danger Dan: Schnieder muss Einhalt gebieten!
Am 21. Juli 2026 sollte in der ZDF-Satiresendung „Die Anstalt“ ein Lied von Danger Dan und Igor Levit präsentiert werden. Das wurde nun von der [...]
Stephan Stritter, sportpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Vereinsführung des 1. FC Kaiserslautern hat erneut gezeigt, was sie von politischer Neutralität hält. Auf [...]
In den Räumlichkeiten der Universität Trier und der Johannes Gutenberg-Universität Mainz hat das Offene Antifaschistische Treffen (OAT) Trier und Mainz gemeinsam mit der Studenteninitiative „Studis [...]
Der Verfassungsschutzbericht Rheinland-Pfalz 2025 setzt erneut einen auffälligen Schwerpunkt auf die AfD und einzelne ihrer Mandatsträger. Gleichzeitig treten Linksextremismus und Islamismus trotz ihrer erheblichen sicherheitspolitischen [...]
Die Neubesetzung der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) im Landtag Rheinland-Pfalz sorgt für heftige Kritik. Die Kommission ist eines der zentralen Kontrollinstrumente des Parlaments gegenüber dem Verfassungsschutz. [...]
Vor 73 Jahren erhoben sich mutige Menschen und stellten sich dem DDR-Unrechtsstaat entgegen. Sie forderten Freiheit, Einheit und ein Leben in Würde. Mit beispiellosem Mut [...]