Schutz vor Gewalt ja – einseitige Schwerpunkte nein! Jeder Mensch muss frei von Gewalt und Diskriminierung leben können – unabhängig von sexueller Orientierung, Identität oder [...]
Kaum sind die Grünen aus der Regierung, kommt die energiepolitische Ideologie zurück. Von Umwelt-DNA ist erstaunlich wenig übrig: kein Wort zu Flächenverbrauch, Wäldern, Landschaft oder [...]
Am 7. Oktober 2026 führte der CDU-Fraktionsvorsitzende Gensch in der „Rheinpfalz“ aus, dass die inhaltlichen Unterschiede zwischen CDU und AfD besonders in der Migrationspolitik „gar [...]
Die rheinland-pfälzischen Industrie- und Handelskammern warnen in ihrem gemeinsamen Schreiben vom 7. Oktober 2026 an den Verkehrsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz vor den wirtschaftlichen Folgen des [...]
Frank Senger: Rheinland-Pfalz investiert weniger als jedes andere Flächenland – und das seit Jahren.
Rheinland-Pfalz investiert weniger als jedes andere Flächenland – und das seit Jahren. Der Rechnungshof hat das vorletzte Ampel-Jahr geprüft. Das Ergebnis: derselbe rote Faden wie [...]
4. September 2026: Länderkonferenz Rhein in Wiesbaden. Niedrigwasser, Binnenschifffahrt, Hafensicherheit – Zukunft einer der wichtigsten Verkehrsachsen. Kein CDU/SPD/Grünen-Abgeordneter anwesend, nur die AfD. Knapp zwei Wochen [...]
In Nordrhein-Westfalen lässt die Landesregierung derzeit alle rund 56.000 ausreisepflichtigen Ausländer auf Straftaten, Ermittlungsverfahren und Extremismusbezüge überprüfen. Eine vorangegangene Stichprobe hatte erschreckende Zustände offengelegt: Nahezu [...]
Die Stadt Pirmasens und der Landkreis Südwestpfalz klagen gegen den kommunalen Finanzausgleich des Landes. Der Städtetag Rheinland-Pfalz und der Landkreistag Rheinland-Pfalz unterstützen diese Klagen. Verhandelt [...]
Die Karolina-Burger-Realschule Plus verlangt ehrliche Aufarbeitung – keine Imagefilme. Unterrichtsqualität, Sicherheit für Schüler und Lehrer sowie die Wiederherstellung des Schulfriedens. Im Bericht der Landesregierung bleiben [...]
Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz hat angekündigt, ehrenamtliche Vereine ab dem Jahr 2027 bei den GEMA-Gebühren zu entlasten und die Kosten für bis zu vier Veranstaltungen [...]