Zur Berichterstattung der Allgemeinen Zeitung über ihre Kleine Anfrage „Hexenverfolgung und strafrechtlich relevanter Okkultismus in Rheinland-Pfalz“ (Drucksache 19/675) erklärt Ulrike Beckmann, fachpolitische Sprecherin für Gleichstellung [...]
Die Landesregierung muss für Familien und Kinder handeln! Die Kürzungen des Bundes beim Elterngeld und Unterhaltsvorschuss sind das falsche Signal, gerade in den ersten Lebensmonaten. [...]
Am heutigen Mittwoch, 16. September 2026, wird im Landtag Rheinland-Pfalz die von der AfD-Fraktion beantragte Aktuelle Debatte mit dem Titel „Karolina-Burger-Realschule in Ludwigshafen: aufklären, Lehrer [...]
Im Dorf zählt, ob der Bus kommt – nicht, ob das Ticket gratis ist. Die Grünen wollen flächendeckend kostenlose Deutschlandtickets für alle Schüler. Rechnung? Fehlanzeige. [...]
Unsere Landwirte und Winzer wissen am besten, was auf ihren Feldern und in ihren Weinbergen funktioniert. Sie sind ausgebildete Fachleute – keine Laien, die man [...]
Kulturelles Ehrenamt fördern? Ja. Heimat- und Brauchtumsinitiativen unterstützen? Ja. Nibelungenfestspiele und kulturelle Teilhabe? Richtig. Identität, Geschichte und Zusammenhalt stärken – das ist zentral. Besonders für [...]
Lebensmittel zu günstig? Das sagt die Ministerin – während viele Bürger jeden Cent umdrehen! Landwirtschaftsministerin Schneider (CDU) beklagt, dass Lebensmittel in Deutschland im europäischen Vergleich [...]
Das „Landesbürgerenergiegesetz“ der Grünen ist kein Bürgergesetz. Es ist linke Tasche, rechte Tasche. Erst treiben sie die Energiekosten hoch, belasten Haushalte und Betriebe und setzen [...]
Am 20. August 2026 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Plenarantrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Den Leistungsgedanken stärken – Notprogramm für eine Bildungswende“ (Drs. 19/517) [...]
Jürgen Wiedenhöfer, innen- und migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Unter Regierungsverantwortung der CDU ist die Zahl der abgetauchten Asylbewerber in Rheinland-Pfalz von 900 auf 1.300 [...]