„Meine Fraktionskollege Robin Classen hat mit seiner Anfrage etwas erreicht, das den Regierungsparteien und den etablierten Medien offenkundig unangenehm ist: Er hat Zahlen ans Licht gebracht, die zeigen, dass weibliche Genitalverstümmelung in Rheinland-Pfalz kein abstraktes Randthema ist, sondern hier und heute stattfindet. 138 Patientinnen mit dieser Diagnose innerhalb eines einzigen Jahres bei niedergelassenen Ärzten – diese Zahl wäre ohne unsere Anfrage nicht öffentlich bekannt geworden. Das ist der eigentliche Skandal, über den berichtet werden müsste.
Stattdessen macht sich die Allgemeine Zeitung in ihrem Artikel über den Anlass der Anfrage lustig, zitiert selektiv einzelne Formulierungen aus dem parlamentarischen Fragenkatalog und stellt die berechtigte Sorge um Frauen und Mädchen als Kuriosität dar. Wer eine parlamentarische Anfrage, die handfeste Erkenntnisse zu einer schweren Menschenrechtsverletzung zutage fördert, unter der Überschrift ‚Satanistische Rituale‘ abhandelt, betreibt keinen seriösen Journalismus, sondern Stimmungsmache gegen unbequeme Fragesteller.
Wir werden uns weiterhin nicht davon abhalten lassen, unbequeme Fragen zu stellen, wenn es um den Schutz von Frauen und Mädchen geht – ganz gleich, wie sehr sich Landesregierung und Teile der Presse daran stören.“
Hintergrund:
Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage (Drs. 19/675) weist aus, dass in den Quartalen 2025/2 bis 2026/1 bei 138 Patientinnen in Rheinland-Pfalz die Diagnose „Z91.7 Weibliche Genitalverstümmelung in der Eigenanamnese“ erfasst wurde. Die Landesregierung bestätigt zudem, dass es bislang keine gezielten Schulungen von Polizeibeamten und Staatsanwälten zum Erkennen ritueller Gewalt gibt, und dass die 14 Frauennotrufe im Land von Fällen organisierter und ritueller Gewalt in ihrer Beratungsarbeit berichten.
