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  • Jürgen Wiedenhöfer: NRW überprüft 56.000 Ausreisepflichtige: AfD-Fraktion fordert sofortigen Sicherheitscheck auch in Rheinland-Pfalz!

    In Nordrhein-Westfalen lässt die Landesregierung derzeit alle rund 56.000 ausreisepflichtigen Ausländer auf Straftaten, Ermittlungsverfahren und Extremismusbezüge überprüfen. Eine vorangegangene Stichprobe hatte erschreckende Zustände offengelegt: Nahezu [...]

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  • Joachim Paul: Taten statt Imagefilme

    Die Karolina-Burger-Realschule Plus verlangt ehrliche Aufarbeitung – keine Imagefilme. Unterrichtsqualität, Sicherheit für Schüler und Lehrer sowie die Wiederherstellung des Schulfriedens. Im Bericht der Landesregierung bleiben [...]

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  • AfD-Anfrage deckt erschreckendes Ausmaß weiblicher Genitalverstümmelung in Rheinland-Pfalz auf – Allgemeine Zeitung disqualifiziert sich mit Spott

    Zur Berichterstattung der Allgemeinen Zeitung über ihre Kleine Anfrage „Hexenverfolgung und strafrechtlich relevanter Okkultismus in Rheinland-Pfalz“ (Drucksache 19/675) erklärt Ulrike Beckmann, fachpolitische Sprecherin für Gleichstellung [...]

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  • Joachim Paul zu Aktueller Debatte über Karolina-Burger-Realschule plus: Informationsgewinnung intensivieren, Meldeportal einrichten

    Am heutigen Mittwoch, 16. September 2026, wird im Landtag Rheinland-Pfalz die von der AfD-Fraktion beantragte Aktuelle Debatte mit dem Titel „Karolina-Burger-Realschule in Ludwigshafen: aufklären, Lehrer [...]

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  • Joachim Paul: Deutsches Kulturerbe bewahren

    Kulturelles Ehrenamt fördern? Ja. Heimat- und Brauchtumsinitiativen unterstützen? Ja. Nibelungenfestspiele und kulturelle Teilhabe? Richtig. Identität, Geschichte und Zusammenhalt stärken – das ist zentral. Besonders für [...]

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  • AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz kritisiert Arbeitsauftakt der neuen Landesregierung unter CDU-Führung

    Anlässlich der 100-Tagefrist seit Amtsübernahme des neuen Kabinetts kritisiert Michael Büge, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, die bisherigen Arbeitsergebnisse der Landesregierung: „Die neue Landesregierung [...]

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  • Joachim Paul zur Karolina-Burger-Realschule plus in Ludwigshafen: Landesregierung soll Plan für die Auflösung der Schule entwerfen

    Auf Bild online wird Migrationsexperte Ahmad Mansour am 21. August 2026 zur Karolina-Burger-Realschule plus in Ludwigshafen so zitiert: „Ich würde die Schule vollständig schließen und [...]

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  • Joachim Paul zu Plenarantrag: Leistungsfeindliche Bildungspolitik schnellstmöglich beenden, bayerisches Modell übernehmen

    Am 20. August 2026 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Plenarantrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Den Leistungsgedanken stärken – Notprogramm für eine Bildungswende“ (Drs. 19/517) [...]

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  • Jürgen Wiedenhöfer: AfD-Fraktion stellt Berichtsantrag zu abgetauchten Asylbewerbern und straffälligen Abgängern im Innenausschuss des Landtags

    Jürgen Wiedenhöfer, innen- und migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Unter Regierungsverantwortung der CDU ist die Zahl der abgetauchten Asylbewerber in Rheinland-Pfalz von 900 auf 1.300 [...]

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  • Joachim Paul zur Karolina-Burger-Realschule plus in Ludwigshafen: Wir wollen im Ausschuss Transparenz herstellen

    Der SWR berichtete am 17. August 2026 über die Karolina-Burger-Realschule plus in Ludwigshafen: „Viele Lehrkräfte der Karolina-Burger-Realschule plus haben die Nase voll. An ihrer Schule [...]

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12Vor

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Telefon: 06131 – 208 – 3752
E-Mail: info@afd.landtag-rlp.de

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