Ab dem 3. Mai 2021 sollen in den rheinland-pfälzischen Pflegeeinrichtungen neue Regelungen gelten. Abhängig von der Immunisierungsquote der Pflegebedürftigen sollen gestaffelte Lockerungen greifen bzgl. der [...]
Medienberichten zufolge seien Geschwindigkeitsmessungen mit sog. „Blitzern“ des Typs LEIVTEC XV 3 teilweise nicht korrekt. Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag [...]
Seit vergangener Woche wird auf Bundesebene heftig über eine Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes diskutiert. Das Gesetz sieht unter anderem vor, weitreichende Kompetenzen auf Bundesebene zu zentralisieren, [...]
Anlässlich des heutigen Ältestenrates äußert sich Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender wie folgt: „Unsere AfD-Bundestagsfraktion hat den Entwurf der Bundesregierung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes [...]
Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hatte gegen die Corona-Verordnung des Landes Klage eingereicht. Diese wurde nun zurückgezogen. Hierzu Dr. Jan Bollinger, parlamentarischer Geschäftsführer der [...]
