Medienberichten zufolge soll Lotto Rheinland-Pfalz neben Christian Baldauf (CDU) einen zweiten Geschäftsführer erhalten: den bisherige Landtagspräsidenten Hendrik Hering von der SPD. Für die AfD-Fraktion ist [...]
Das ist der blanke Hohn: Landtag schafft noch mehr Posten! Wir stecken in handfesten Krisen, immer mehr Bürger müssen den Gürtel merklich enger schnallen. Es [...]
So kennen wir die Grünen! Kein Bock auf Nationalhymne? Das demonstrierten die grüne Führungsriege rund um Katrin Eder, Pia Schellhammer und mehr. Wir sagen deutlich: [...]
Zur heute erfolgten Wahl von Gordon Schnieder (CDU) zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, äußert sich Michael Büge, Vorsitzender der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion, wie folgt: „Dass der [...]
Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz übt scharfe Kritik an der geplanten Erweiterung des Landtagspräsidiums von zwei auf drei Vizepräsidenten, wodurch nun insgesamt vier Posten geschaffen [...]
Damian Lohr, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz zur geplanten Verfassungsänderung von CDU, SPD und Bündnis 90/ die Grünen: „Bis zur ersten Lesung wurde die Verfassungsänderung [...]
Anlässlich der konstituierenden Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags am 18. Mai 2026 und der fortwährenden Konjunkturkrise im Land fordert die AfD-Fraktion den Landtag zu Sparsamkeit auf. [...]
CDU, SPD und Grüne wollen am 29. April und am 6. Mai 2026 mit dem abgewählten Landtag das Quorum zur Einsetzung von Untersuchungsausschüssen von bislang [...]
Anlässlich der heutigen Pressekonferenz, bezüglich der geplanten Verfassungsänderung sowie dem Start der Kampagne „Der letzte Sargnagel – CDU, SPD und Grüne tragen die Demokratie zu [...]
Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hat am heutigen Mittwoch mit großer Mehrheit einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Mit der personellen Neuaufstellung setzt die Fraktion nach eigenen [...]