Im Rahmen des Ukraine-Krieges weist die ukrainische Seite immer wieder auf Kontinuitäten russischer Verbrechen in der Ukraine hin. Besonders schrecklich wütete der Stalinismus mit Millionen von Toten. Die AfD-Landtagsabgeordneten Martin Louis Schmidt und Joachim Paul befragten die rheinland-pfälzische Landesregierung jüngst zu „Holodomor im Lehrplan“ (Drs. 18/2848). In der Antwort (Drs. 18/3034) erwähnt die Landesregierung den Stalinismus als Thema im Schulunterricht lediglich im Zusammenhang mit dem „Historikerstreit“.
Dazu Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Nicht zuletzt vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges und früherer monströser Verbrechen – vor allem in der Ukraine in den 1930er Jahren im Rahmen des Holodomor – muss der Stalinismus ein eigenständiges und verbindliches Thema in Geschichte und Sozialkunde sein. Deshalb haben wir einen Antrag mit dem Titel ‚Stalinismus im Lehrplan‘ für die nächste Sitzung des Bildungsausschusses am 25. Mai gestellt. Wir wollen von der Landesregierung wissen, inwiefern der Stalinismus als eigenständiges und verbindliches Thema im Schulunterricht behandelt und dort künftig eine stärkere Berücksichtigung erfahren wird.“
Martin Louis Schmidt, geschichtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, ergänzt: „Aufklärung über den Stalinismus ist auch deshalb dringend erforderlich, weil bei der Einweihungsfeier des Marx-Denkmals in Trier im Mai 2018 ohne öffentliche Empörung Stalin-Fahnen gehisst werden konnten und insbesondere im heutigen Russland eine gefährliche zunehmende Beliebtheit dieses kommunistischen Diktators zu beobachten ist. 2017 wurde der millionenfache Mörder in Russland sogar zum ‚größten russischen Helden aller Zeiten‘ gewählt, und 2019 förderte die Umfrage eines unabhängigen Meinungsforschungszentrums zu Tage, dass in Russland 51 Prozent der Befragten Stalin positiv gegenüberstehen und nur 14 Prozent negative Assoziationen mit ihm verbinden. 41 Prozent der Befragten gaben an, den Diktator sogar zu verehren.“
Joachim Paul ist bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
Martin Louis Schmidt ist geschichtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
