Am Mittwoch dem 27.10.2021 konstituierte sich die Enquete-Kommission „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“ im rheinland-pfälzischen Landtag.
Dazu Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Als ordentliches Mitglied der Enquete-Kommission habe ich eine hohe Erwartungshaltung, den von dem Hochwasser betroffenen Gebieten auf schnellstem Wege ihren alten Glanz zurückzugeben und ihnen für die Zukunft ein Werkzeug an die Hand zu geben, dass präventiv vor Katastrophen dieses Ausmaßes schützt!“
Dr. Bollinger weiter: „Dazu ist es zwingend notwendig, die Ereignisse der Katastrophennacht aufzuarbeiten und zurück zu schauen, wo genau die Fehler lagen, die schlussendlich zu dieser Hochwasserkatastrophenlage geführt haben. Dabei ist jetzt schon klar, dass eine Optimierung der Katastrophenschutzstrukturen vorgenommen werden muss, die Alarmsysteme, verbesserte Alarmketten und zielgerichtete Alarmierungskommunikation mit der Bevölkerung umfasst. Weiter ist eine bessere Prävention vor Extremwetterlagen unumgänglich, die einhergeht mit einem novellierten und lageorientierten technischen Hochwasserschutz.“ Dr. Bollinger abschließend: „Ich wünsche mir einen offenen und zukunftsorientierten Diskurs, der nicht zum politischen Spielball werden darf, um auch den Menschen in den betroffenen Gebieten zu zeigen, dass ihr Anliegen bei uns in sicheren Händen liegt!“
Dr. Jan Bollinger ist 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
