Am heutigen Donnerstag, dem 9. Juli 2026 wurde im EU-Parlament die bereits abgelehnte Chatkontrolle im zweiten Versuch durchgesetzt. Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hatte bereits [...]
In den Räumlichkeiten der Universität Trier und der Johannes Gutenberg-Universität Mainz hat das Offene Antifaschistische Treffen (OAT) Trier und Mainz gemeinsam mit der Studenteninitiative „Studis [...]
Der Verfassungsschutzbericht Rheinland-Pfalz 2025 setzt erneut einen auffälligen Schwerpunkt auf die AfD und einzelne ihrer Mandatsträger. Gleichzeitig treten Linksextremismus und Islamismus trotz ihrer erheblichen sicherheitspolitischen [...]
Die Neubesetzung der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) im Landtag Rheinland-Pfalz sorgt für heftige Kritik. Die Kommission ist eines der zentralen Kontrollinstrumente des Parlaments gegenüber dem Verfassungsschutz. [...]
Die CDU hat nach der Landtagswahl fast jedes zweite Wahlversprechen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern in Rheinland-Pfalz gebrochen oder massiv verwässert. Zu diesem Schluss kommt [...]
Vor 73 Jahren erhoben sich mutige Menschen und stellten sich dem DDR-Unrechtsstaat entgegen. Sie forderten Freiheit, Einheit und ein Leben in Würde. Mit beispiellosem Mut [...]
Immer mehr Kinder und Jugendliche können nicht sicher schwimmen. Mehrere Freibäder in Nordrhein-Westfalen reagieren deshalb bereits mit strengeren Zutrittsregelungen für Minderjährige ohne Begleitung. Die AfD-Landtagsfraktion [...]