Ein 46-jähriger Syrer aus dem Raum Koblenz verschickte im Januar 2024 eine E-Mail voller menschenverachtender Hetze an über 100 Empfänger, darunter deutsche und internationale Behörden. [...]
Der Badepark Wörth greift zu drastischen Maßnahmen: Nach mehreren Polizeieinsätzen, Provokationen und Schlägereien setzt das Familienbad jetzt auf Sicherheitsdienste, Zugangskontrollen und Besucher-Obergrenzen. Was früher ein [...]
Die AfD-Fraktion RLP unterstützt das Landesgesetz zur gemeinsamen Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Rheinland-Pfalz hat eine enge historische Verbindung zu Preußen – das ist gelebte [...]
Eine neue Meldestelle in Rheinland-Pfalz? Die Landesregierung will mit einem Vertrag zum Schutz der Sinti und Roma ein weiteres Monitoring-System gegen „Antiziganismus“ etablieren. Für uns [...]
Die deutsche Friedhofskultur ist einzigartig. Sie erzählt Geschichte, schafft Verbundenheit – und schenkt Trost in Zeiten des Verlusts. Unsere Haltung als AfD-Fraktion zum Thema Bestattungen [...]
In einer Großen Anfrage mit dem Titel „Gewalt und Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz für das 2. Erfassungshalbjahr 2024“ (Drucksache 18/12113) hat die AfD-Landtagsfraktion die [...]
Wie das rheinland-pfälzische Innenministerium gegenüber der dpa bestätigte, werden an den Schulen immer mehr Straftaten registriert. Im vergangenen Jahr waren es 1686 Delikte. Welt-Online hatte [...]
Kriminalität breitet sich weiter aus und beeinflusst direkt das Sicherheitsgefühl unserer Bürger. Laut neuesten Statistiken, steigt die Zahl der Gewaltdelikte bedenklich. Doch wie sicher ist [...]
Anlässlich der aktuellen Debatte der AfD-Fraktion zu den Themen „Aufenthaltsrechtliche Konsequenzen und Gefahrenabwehr bei kriminellen Ausländern“ sowie „Straftaten sowie staats- und sicherheitsgefährdende Handlungen von aufenthaltsrechtlicher [...]
Wie das rheinland-pfälzische Bildungsministerium bekanntgab, sollen Gespräche mit den vier beteiligten Verbänden bezüglich eines flächendeckenden islamischen Religionsunterrichts zeitnah aufgenommen werden. Hierzu Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher [...]