Die AfD-Landtagsfraktion fordert in einem Plenarantrag eine Landesstrategie für automatisiertes, autonomes und vernetztes Fahren (Drs.: 19/657). „Automatisiertes, autonomes und vernetztes Fahren ist eine Schlüsseltechnologie für [...]
Innenminister Achim Schwickert antwortete auf eine kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Robin Classen und Dr. Jan Bollinger, dass Aufrufe und Versuche zur tatsächlichen Verhinderung eines Parteitags [...]
Die AfD-Fraktion hat im rheinland-pfälzischen Landtag einen umfassenden Antrag zur Neuausrichtung des Jagdrechts eingebracht (Drs.: 19/656). Sie fordert darin, die umstrittene Novellierung des Landesjagdgesetzes zurückzunehmen, [...]
Am heutigen Mittwoch, 16. September 2026, wird im Landtag Rheinland-Pfalz die von der AfD-Fraktion beantragte Aktuelle Debatte mit dem Titel „Karolina-Burger-Realschule in Ludwigshafen: aufklären, Lehrer [...]
Am 2. September 2026 kam es gegen 16:10 Uhr im Bereich Mannheimer Straße/Brückenhäuser in Bad Kreuznach zu einem Angriff auf einen Informationsstand der AfD. Nach [...]
Die rheinland-pfälzische Landesregierung plant bereits vor dem vollständigen Inkrafttreten des 2025 beschlossenen Landesjagdgesetzes zum 1. April 2027 umfangreiche Änderungen. Neben einer Neuregelung des Umgangs mit [...]
Anlässlich der 100-Tagefrist seit Amtsübernahme des neuen Kabinetts kritisiert Michael Büge, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, die bisherigen Arbeitsergebnisse der Landesregierung: „Die neue Landesregierung [...]
Auf Bild online wird Migrationsexperte Ahmad Mansour am 21. August 2026 zur Karolina-Burger-Realschule plus in Ludwigshafen so zitiert: „Ich würde die Schule vollständig schließen und [...]
Am 20. August 2026 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Plenarantrag der AfD-Fraktion zur Abschaffung der Landespflegammer (Drs. 19/518) behandelt. Nach andauernder Kritik an der Pflegekammer [...]
Am 20. August 2026 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Plenarantrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Den Leistungsgedanken stärken – Notprogramm für eine Bildungswende“ (Drs. 19/517) [...]