Kaum sind die Grünen aus der Regierung, kommt die energiepolitische Ideologie zurück. Von Umwelt-DNA ist erstaunlich wenig übrig: kein Wort zu Flächenverbrauch, Wäldern, Landschaft oder [...]
Vor der Wahl hat die CDU den Jägern die Rücknahme des neuen Landesjagdgesetzes versprochen. Viele haben berechtigte Hoffnungen gehabt. Die Ministerin hat erkannt: Die Ampel-Gesetzgebung [...]
Die AfD-Fraktion hat im rheinland-pfälzischen Landtag einen umfassenden Antrag zur Neuausrichtung des Jagdrechts eingebracht (Drs.: 19/656). Sie fordert darin, die umstrittene Novellierung des Landesjagdgesetzes zurückzunehmen, [...]
Waldbrände wirksam bekämpfen heißt: Ursachen benennen, Wälder vernünftig bewirtschaften, Feuerwehren bestmöglich ausstatten. Nicht einfach „Klimafolgen“ drüberschreiben. 46 Prozent der Waldbrände im letzten Jahr entstanden durch [...]
Lebensmittel zu günstig? Das sagt die Ministerin – während viele Bürger jeden Cent umdrehen! Landwirtschaftsministerin Schneider (CDU) beklagt, dass Lebensmittel in Deutschland im europäischen Vergleich [...]
Das „Landesbürgerenergiegesetz“ der Grünen ist kein Bürgergesetz. Es ist linke Tasche, rechte Tasche. Erst treiben sie die Energiekosten hoch, belasten Haushalte und Betriebe und setzen [...]
Die rheinland-pfälzische Landesregierung plant bereits vor dem vollständigen Inkrafttreten des 2025 beschlossenen Landesjagdgesetzes zum 1. April 2027 umfangreiche Änderungen. Neben einer Neuregelung des Umgangs mit [...]
Die Antwort des rheinland-pfälzischen Umweltministeriums auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Bernhard Cürten (Drs. 19/257) offenbart gravierende Defizite bei der Vorbereitung der Umsetzung des novellierten [...]
Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz wirft der CDU vor, die heimische Jägerschaft nach der Landtagswahl bewusst getäuscht und ihre Interessen am Kabinettstisch verraten zu haben. [...]
Die Antwort der rheinland-pfälzischen Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Ralf Schönborn (Drs. 19/255) legt enorme Mängel beim Umgang mit Ersatzzahlungen unter anderem aus [...]