Michael Frisch und Dr. Jan Bollinger (beide AfD-Fraktion) zu Antisemitismus: JGU muss künftige Aktivitäten des SDS an der Hochschule untersagen In der Antwort auf die [...]
Angesichts der „Regierungshalbzeit“ der Ampel in Rheinland-Pfalz stellt Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz folgende Bilanz aus: „Die Halbzeitbilanz der Regierung Dreyer ist [...]
Michael Frisch (AfD-Fraktion) anlässlich der Regierungserklärung „Nie wieder“ ist jetzt – Wir stehen an der Seite Israels: Die Rechte jüdischen Lebens müssen verteidigt und geschützt [...]
Hohe Grundsteuern, kommunaler Sanierungsstau und ein tiefroter Schuldensumpf sind Folgen der jahrelangen Unterfinanzierung der Kreise, Städte und Gemeinden durch die Landesregierung. Mit dem 10-Punkte-Programm läutet [...]
Michael Frisch, Vorsitzender sowie kommunal- und migrationspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, erklärt zum Pauschalentlastungsgesetz: „Die zusätzlichen Bundesmittel für die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern muss das [...]
Drei von vier Städten und Gemeinden haben in diesem Jahr mindestens eine Realsteuer erhöht. Mehr als die Hälfte (52,6 %) hat sogar alle drei Realsteuern [...]
+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++ Michael Frisch (AfD-Fraktion) zu Erklärung von Haus Mainusch: Antisemitische Gruppen an der JGU Mainz – Uni und Landesregierung müssen handeln [...]
Der Staatsanwaltschaft Koblenz liegt ein Sachverständigengutachten vor, dass unter anderem Fragen zum Katastrophenschutz, Vorwarnzeiten oder dem Krisen- und Risikomanagement während der Flutkatastrophe beleuchten sollte. Hierzu [...]
Michael Frisch, Vorsitzender und migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, zum Ergebnis des Asyl-Gipfels am 12. und 13. Oktober: „Den Zweckoptimismus von Frau Dreyer [...]
Michael Frisch zur Asylkurskorrektur der SPD-Länderchefs: Mit Absichtsbekundungen und Einzelmaßnahmen ist es nicht getan! In einer gemeinsamen Beschlussvorlage für den Migrationskrisengipfel am 12./13. Oktober 2023 [...]