+++ Pressemitteilung der AfD-Fraktion +++
Michael Frisch (AfD-Fraktion) zu Erklärung von Haus Mainusch: Antisemitische Gruppen an der JGU Mainz – Uni und Landesregierung müssen handeln
Mit einer Erklärung vom 21. Oktober 2023 klinkte sich das Haus Mainusch aus dem „Kritischen Semesterstart“ aus, der vom 23. Oktober bis 19. November 2023 „(überwiegend) auf dem Campus Mainz“ stattfinden soll. Als Begründung werden „Statements von einzelnen bei KriSe vertretenen Gruppen zum Terrorangriff der Hamas“ angeführt. Konkret genannt werden Pride Rebellion, Jugend für Sozialismus und SDS.
Beim „Kritischen Semesterstart“ treten folgende Gruppen als Veranstalter in Erscheinung: Migrantifa Mainz, Fridays For Future Mainz, Linke Liste/SDS Mainz, Pride Rebellion, Infoladen Ella Janecek, Refugee Law Clinic, Medinetz, Catcalls of Mainz, Rotes Mainz, Antifaschistische Initiative Mainz, Die Falken, #Wirfahrenzusammen, Jugend für Sozialismus, SOS Mediterranee, Rote Hilfe Mainz, VVN/BDA, Profamilia, Kolibri Kollektiv, Die Seebrücke, Sol.
Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hat diesbezüglich eine weitere Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Darin wird die Landesregierung unter anderem gefragt, inwiefern sie es für erforderlich hält, vor dem Hintergrund des Angriffs der Hamas auf Israel die JGU Mainz bzw. deren Leitung dafür zu sensibilisieren, dass Veranstaltungen von anti-israelischen Gruppen wie Pride Rebellion, Jugend für Sozialismus und SDS auf dem Gelände der JGU Mainz unangebracht sind.
Hierzu erklärt Michael Frisch, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Noch immer steht eine öffentlich vernehmbare Distanzierung der Universitätsleitung von den Veranstaltungen im Rahmen des ‚Kritischen Semesterstartes‘ aus, welche laut Veranstalter ‚(überwiegend) auf dem Campus Mainz‘ stattfinden sollen. Ich fordere daher Universitätsleitung und Landesregierung erneut auf, hier klar Stellung zu beziehen. Es ist unerträglich, dass offensichtlich antisemitische Gruppen gemeinsam mit anderen linksextremen Vereinigungen auf dem Gelände der JGU Mainz eine Veranstaltungsreihe zum Semesterstart durchführen dürfen. Mit unserer Kleinen Anfrage wollen wir in Erfahrung bringen, ob die JGU weiterhin antisemitischen Gruppen wie Pride Rebellion, Jugend für Sozialismus und SDS gewährt, Veranstaltungen auf ihrem Gelände durchzuführen.“
Michael Frisch ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto Michael Frisch: www.afd-rlp-fraktion.de/die-fraktion (Quelle: AfD-Fraktion RLP)
Michael Frisch (AfD-Fraktion) zu Erklärung von Haus Mainusch: Antisemitische Gruppen an der JGU Mainz – Uni und Landesregierung müssen handeln
Mit einer Erklärung vom 21. Oktober 2023 klinkte sich das Haus Mainusch aus dem „Kritischen Semesterstart“ aus, der vom 23. Oktober bis 19. November 2023 „(überwiegend) auf dem Campus Mainz“ stattfinden soll. Als Begründung werden „Statements von einzelnen bei KriSe vertretenen Gruppen zum Terrorangriff der Hamas“ angeführt. Konkret genannt werden Pride Rebellion, Jugend für Sozialismus und SDS.
Beim „Kritischen Semesterstart“ treten folgende Gruppen als Veranstalter in Erscheinung: Migrantifa Mainz, Fridays For Future Mainz, Linke Liste/SDS Mainz, Pride Rebellion, Infoladen Ella Janecek, Refugee Law Clinic, Medinetz, Catcalls of Mainz, Rotes Mainz, Antifaschistische Initiative Mainz, Die Falken, #Wirfahrenzusammen, Jugend für Sozialismus, SOS Mediterranee, Rote Hilfe Mainz, VVN/BDA, Profamilia, Kolibri Kollektiv, Die Seebrücke, Sol.
Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hat diesbezüglich eine weitere Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Darin wird die Landesregierung unter anderem gefragt, inwiefern sie es für erforderlich hält, vor dem Hintergrund des Angriffs der Hamas auf Israel die JGU Mainz bzw. deren Leitung dafür zu sensibilisieren, dass Veranstaltungen von anti-israelischen Gruppen wie Pride Rebellion, Jugend für Sozialismus und SDS auf dem Gelände der JGU Mainz unangebracht sind.
Hierzu erklärt Michael Frisch, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Noch immer steht eine öffentlich vernehmbare Distanzierung der Universitätsleitung von den Veranstaltungen im Rahmen des ‚Kritischen Semesterstartes‘ aus, welche laut Veranstalter ‚(überwiegend) auf dem Campus Mainz‘ stattfinden sollen. Ich fordere daher Universitätsleitung und Landesregierung erneut auf, hier klar Stellung zu beziehen. Es ist unerträglich, dass offensichtlich antisemitische Gruppen gemeinsam mit anderen linksextremen Vereinigungen auf dem Gelände der JGU Mainz eine Veranstaltungsreihe zum Semesterstart durchführen dürfen. Mit unserer Kleinen Anfrage wollen wir in Erfahrung bringen, ob die JGU weiterhin antisemitischen Gruppen wie Pride Rebellion, Jugend für Sozialismus und SDS gewährt, Veranstaltungen auf ihrem Gelände durchzuführen.“
Michael Frisch ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Foto Michael Frisch: www.afd-rlp-fraktion.de/die-fraktion (Quelle: AfD-Fraktion RLP)
