Kaum sind die Grünen aus der Regierung, kommt die energiepolitische Ideologie zurück. Von Umwelt-DNA ist erstaunlich wenig übrig: kein Wort zu Flächenverbrauch, Wäldern, Landschaft oder [...]
Fliegende Autos, Reisen zu fremden Planeten und Star Trek: Nein, das ist kein Scherz, sondern die offizielle „Zukunftsvision“ von Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) auf einem [...]
Grüne, SPD und CDU sind sich einig: Energiewende weiter, Wind und Solar bis zur Netzüberlastung, Umverteilung. Debattiert wird nur noch, wer das Geld verteilt. Wie [...]
Bereits im Februar 2023 hatte Ralf Schönborn, energiepolitischer Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion, die Landesregierung zu IT-Sicherheitsrisiken bei Windkraft- und Photovoltaikanlagen befragt. Anlass waren unter anderem [...]
Frank Senger: Rheinland-Pfalz investiert weniger als jedes andere Flächenland – und das seit Jahren.
Rheinland-Pfalz investiert weniger als jedes andere Flächenland – und das seit Jahren. Der Rechnungshof hat das vorletzte Ampel-Jahr geprüft. Das Ergebnis: derselbe rote Faden wie [...]
4. September 2026: Länderkonferenz Rhein in Wiesbaden. Niedrigwasser, Binnenschifffahrt, Hafensicherheit – Zukunft einer der wichtigsten Verkehrsachsen. Kein CDU/SPD/Grünen-Abgeordneter anwesend, nur die AfD. Knapp zwei Wochen [...]
Die Stadt Pirmasens und der Landkreis Südwestpfalz klagen gegen den kommunalen Finanzausgleich des Landes. Der Städtetag Rheinland-Pfalz und der Landkreistag Rheinland-Pfalz unterstützen diese Klagen. Verhandelt [...]
Die Zahl der Kreis-, Landes- und Bundesstraßenbrücken in Rheinland-Pfalz mit den Zustandsnoten „nicht ausreichend“ oder „ungenügend“ ist gestiegen. Nach aktuellen Angaben des Landesbetriebs Mobilität fallen [...]
Die AfD-Landtagsfraktion fordert in einem Plenarantrag eine Landesstrategie für automatisiertes, autonomes und vernetztes Fahren (Drs.: 19/657). „Automatisiertes, autonomes und vernetztes Fahren ist eine Schlüsseltechnologie für [...]
„Innovationsland Rheinland-Pfalz“ klingt groß. Der Antrag dahinter ist es nicht. Unverbindliche Allgemeinplätze. Symbolpolitik, von der weder Wirtschaft noch arbeitende Bürger etwas haben. Die Landesregierung misst [...]