Die Landesregierung hat die Eckwerte zum Haushalt 2025/2026 vorgestellt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: „Das Land Rheinland-Pfalz fällt mit diesem […]
Der Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger fordert Konsequenzen aus den von einem syrischen Asylbewerber und islamistischen Terroristen begangenen […]
Mit der Gamescom findet in Köln alljährlich die weltweit größte Messe für Computer- und Videospiele sowie Unterhaltungselektronik statt. Neben Unterhaltungsmedien werden auf der Messe allerdings […]
Die Kommunalreform ist längst gestoppt. Nun keimt die Debatte neu auf, obwohl Gemeindefusionen keine Probleme lösen, sondern vor allem unsere Bürger verunsichern. Den kommunalen Herausforderungen […]
Nach aktuellen Medienberichten steht das Klinikum Mittelmosel in Zell aufgrund langfristiger finanzieller Defizite vor der Schließung. Diese mögliche Schließung würde die medizinische Versorgung im Landkreis […]
Heute wurde der Bericht des Untersuchungsausschusses “Flutkatastrophe” mit dem Sondervotum der AfD-Landtagsfraktion veröffentlicht. Dazu äußert sich der Obmann im Untersuchungsausschuss und Vorsitzende der AfD-Fraktion Dr. […]
Die Wärmewende sowie die ihr zugrundeliegende sogenannte „Klimaschutzpolitik“ stellen rheinland-pfälzische Bürger und Unternehmen vor enorme finanzielle Belastungen. Die gestiegenen Kosten für Wärme/Energie stellen nicht nur […]
Das medizinische Angebot des DRK Krankenhauses Altenkirchen-Hachenburg am Standort Altenkirchen und des DRK Krankenhauses Kirchen soll weiter reduziert werden. Hierzu Dr. Jan Bollinger, Fraktionsvorsitzender und […]
Nach der Veröffentlichung der RKI-Protokolle äußert sich Dr. Jan Bollinger, Fraktionsvorsitzender der rheinland-pfälzischen AfD, hinsichtlich einer weiteren Aufarbeitung auf Landesebene: “Wir haben gesehen, welche massiven […]
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass Flüchtlinge aus Syrien nicht länger aufgrund eines pauschalen Bürgerkriegs Schutz in Deutschland beanspruchen können. Das Gericht sieht das Leben […]