Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) anlässlich der Aktuellen Debatte „Antisemitismus bekämpfen und jüdisches Leben stärken“: Warnungen wurden lange in den Wind geschlagen, jetzt muss beherzt gehandelt werden!
Anlässlich der Aktuellen Debatte ‚‚Antisemitismus bekämpfen und jüdisches Leben stärken – Klares Bekenntnis zur deutschen Staatsräson in Rheinland-Pfalz!‘ fordert Dr. Jan Bollinger, erster stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, zu „beherztem Handeln“ auf:
„Judenhasser und Kriminelle haben in unserem Land nichts verloren! Jetzt ist eine schonungslose Bestandsaufnahme und beherztes Handeln gefragt. Wir brauchen keine wirkungslose Symbolpolitik wie Faesers Grenzkontrollen ohne Zurückweisungen. Wir brauchen einen sofortigen Zuwanderungsstopp, harte Strafen für Antisemiten, Abschiebung von nichtbleibeberechtigen und straffälligen Ausländern, Stärkung unserer Sicherheitskräfte, das Ende von Staatsverträgen mit Islamverbänden und die Einforderung einer Leitkultur gegenüber Migranten.“
Dr. Bollinger weiter: „Nicht nur in Nahost, sondern auch bei uns vor der eigenen Haustür müssen wir schockiert feststellen, dass jüdisches Leben zunehmend bedroht wird.“ Antisemitische Schmierereien an Häuserfassaden, geschändete Israel-Flaggen an öffentlichen Gebäuden, Brandanschläge gegen Synagogen sowie hasserfüllte Gewalt gegen jüdische Schüler und Lehrer, sind nur „einige erschreckende Beispiele dafür, wie weit der Antisemitismus in bestimmten Gesellschafts-Milieus inzwischen gediehen ist“.
Dr. Bollinger schließt: „Islamische Hassprediger von DITIB und Co., kriminelle arabische Familienclans und millionenfache Asylzuwanderung aus Regionen, in welchen heute der Terror der Hamas gefeiert wird. Warnungen gibt es seit langem! Alle Kritik gerade auch der AfD-Fraktion am politischen Kurs der vergangenen Jahre wurde jedoch von SPD, CDU, Grünen und FDP in den Wind geschlagen und als Hetze diffamiert. Die Folgen sehen wir heute auf unseren Straßen!“
Dr-Jan-Bollinger-Aktuelle-Debatte-Antisemitismus-bekaempfen-und-juedisches-Leben-staerken.pdf
