Anlässlich der nicht stattfindenden Klageerhebung der Staatsanwaltschaft Koblenz gegen den ehemaligen Landrat des Landkreises Ahrweiler Jürgen Pföhler (CDU) in Verbindung mit seiner Rolle während der […]
Zum Bericht der Enquete-Kommission zum Themenkomplex Hochwasservorsorge der Obmann und erste stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion Dr. Jan Bollinger: „Mit der heutigen Sitzung endet die wichtige […]
Zur heutigen Vernehmung des Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann und Vorsitzende der AfD-Fraktion Michael Frisch: „Die Landesregierung hat uns über ein Jahr lang erzählt, man habe […]
Zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann und Vorsitzende der AfD-Fraktion Michael Frisch: „Die Aussagen des ADD-Abteilungsleiters Wolfgang Konder hinsichtlich der Personal- und Urlaubssituation […]
Auf Antrag der AfD-Fraktion wird Umweltstaatssekretär Erwin Manz am kommenden Freitag erneut im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ vernommen. Gegenstand der Sitzung ist die Erstellung von Hochwassergefahren- und […]
In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ wurde Ministerpräsidentin Dreyer erneut vernommen. Hierzu erklärt der Obmann und Vorsitzende der AfD-Fraktion Michael Frisch: „Die heutige Vernehmung […]
Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Das Ergebnis der Beantwortung der Kleinen Anfrage (Drs. 993) ist erschreckend. […]
Wie das Innenministerium im Rahmen einer Sitzung des Innenausschusses des rheinland-pfälzischen Landtages am Mittwoch bekannt gab, wurde ein Disziplinarverfahren gegen die ehemalige Vizepräsidentin der Aufsichts- […]
Im Nachgang zur Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ am Freitag, dem 20. Januar, erklärt der Ausschussobmann und Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion Michael Frisch: „Die AfD-Fraktion hat bisher […]
In seiner morgigen Sitzung wird der Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe 2021“ mit Marc Ulrich, Marcus Zintel und Markus Wipperfürth drei Helfer der ersten […]