Nach langer und umfassender Kritik am Verhalten der ehemaligen Landesumweltministerin Anne Spiegel (Grüne) während der Flutkatastrophe an der Ahr hat sie nun ihren Rücktritt als Bundesfamilienministerin erklärt.
Hierzu Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz und Obmann im Untersuchungsausschuss: „Wir begrüßen den Rücktritt von Frau Spiegel. Dieser Schritt war längst überfällig, nachdem zunehmend klargeworden ist, dass sie als Ministerin völlig überfordert war. Für die Menschen im Ahrtal ein schwacher Trost, für die politische Kultur im Land viel zu spät. Frau Spiegel hat mit ihrer hartnäckigen Weigerung, Verantwortung für ihr nachgewiesenes Fehlverhalten zu übernehmen, das Vertrauen der Bürger in Politik und Staat massiv erschüttert und dadurch unserer Demokratie schweren Schaden zugefügt. Wer so hohe moralische Ansprüche an andere stellt, wie das die grüne Ministerin immer getan hat, der muss sich an diesen Ansprüchen auch selbst messen lassen. Dem ist sie in keiner Weise gerecht geworden und deshalb ist ihr Rücktritt die einzige logische Konsequenz.“
Michael Frisch ist Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz und Obmann im Untersuchungsausschuss.
