Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein haben ein Ende der Isolationspflicht angekündigt. Der rheinland-pfälzische Minister für Gesundheit und Wissenschaft, Clemens Hoch (SPD), erklärte, man werde sich den Vorstoß anschauen. Hoch hatte sich bereits Mitte Oktober für ein Ende der Isolationspflicht ausgesprochen, befürwortet aber in dieser Frage ein einheitliches Vorgehen.
Hierzu Dr. Jan Bollinger, gesundheitspolitischer Sprecher und 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Das Ende der Isolationspflicht ist in der aktuellen Situation ein richtiger und aus unserer Sicht auch überfälliger Schritt. Die derzeit dominierenden Varianten zeichnen sich durch eine verhältnismäßig geringe Krankheitslast aus. Die Antikörperprävalenz durch Infektion und Impfung liegt bei etwa 95 Prozent durch alle Altersgruppen. Die derzeit noch geltende Isolationspflicht, unabhängig von etwaigen Symptomen, stellt ein größeres Problem für die Krankenhäuser dar, als die Inanspruchnahme intensivmedizinischer Ressourcen an sich. Deshalb und auch aus den hieraus folgenden rechtlichen Erwägungen ist die Isolationspflicht so nicht mehr angemessen.“
Dr. Bollinger weiter: „Das hat der zuständige rheinland-pfälzische Minister für Gesundheit und Wissenschaft im Übrigen auch selbst vor knapp einem Monat eingeräumt und sich für ein Ende der Isolationspflicht ausgesprochen. Worauf warten Sie dann noch, Herr Staatsminister Hoch? Ein bundesweit einheitliches Vorgehen mag hier zwar wünschenswert sein, aber wann hat das in den vergangenen Jahren bei Maßnahmen gegen SARS-CoV-2 denn wirklich einmal funktioniert?“
Dr. Bollinger abschließend: „Selbst die Ständige Impfkommission (STIKO) hatte jüngst bestätigt, dass man sich mittlerweile in einer endemischen Lage befinde. Höchste Zeit also, das Virus wie eine normale Erkrankung zu behandeln, wie es der rheinland-pfälzische Minister für Wissenschaft und Gesundheit bereits Mitte Oktober erklärt hatte. Die Landesregierung sollte ihren Worten nun auch Taten folgen lassen.“
Dr. Jan Bollinger ist gesundheitspolitischer Sprecher und 1. stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
