Im Interview mit der Rheinpfalz wird Bildungsministerin Hubig am 23. August 2021 so zitiert: „Selbstorganisiertes Lernen ist regelrecht zum ‚Schlager‘ geworden.“ Dazu sowie zum Schulstart [...]
Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Bedingungen für gelingende Sommerschule“ (Drs. 18/748) erklärt Michael Frisch, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Ein Aufruf [...]
Michael Frisch, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz zu den Entscheidungen des gestrigen Corona-Gipfels: „Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz sind erschreckend und zeigen, wie sehr [...]
Medienberichten zufolge förderte das rheinland-pfälzische Innenministerium über drei Jahre eine Studie für die Forschungsgruppen der Universitäten Trier und Mainz über das Verhältnis zwischen Polizei und [...]
Medienberichten zufolge will nun auch die CDU, wie bereits von der AfD gefordert, einen Untersuchungssauschuss zur Hochwasserkatastrophenlage im rheinland-pfälzischen Landtag anstreben. Dazu Michael Frisch, Vorsitzender [...]
In unserer Kleinen Anfrage „Ausgabe von Kleinen Waffenscheinen in RLP“ unter der Drucksache 18/654, wollten wir von der rheinland-pfälzischen Landesregierung wissen, wie sich die Zahlen [...]
Anlässlich neuerlich offenbar gewordener Pläne der Regierung zur Verhängung eines Lockdowns, äußert sich Dr. Jan Bollinger, 1. stellvertretender Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, [...]
Vertreter der AfD zeigen sich enttäuscht über das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag. Die Karlsruher Richter haben entschieden, dass die Nichterhöhung des Beitrags aufgrund [...]
Die Kritik an der Einsatzleitung des Landes im Flutgebiet an der Ahr reißt nicht ab. Beiträge von Helfern in den sozialen Medien, Berichte in Printmedien, [...]
Im Rahmen der gestrigen Gesundheitsministerkonferenz wurde beschlossen, das Impfangebot für 12- bis 17-Jährige im Widerspruch zur Entscheidung der Ständigen Impfkommission auszubauen. So hat die Stiko [...]