Vertreter der AfD zeigen sich enttäuscht über das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag. Die Karlsruher Richter haben entschieden, dass die Nichterhöhung des Beitrags aufgrund [...]
Die Kritik an der Einsatzleitung des Landes im Flutgebiet an der Ahr reißt nicht ab. Beiträge von Helfern in den sozialen Medien, Berichte in Printmedien, [...]
Im Rahmen der gestrigen Gesundheitsministerkonferenz wurde beschlossen, das Impfangebot für 12- bis 17-Jährige im Widerspruch zur Entscheidung der Ständigen Impfkommission auszubauen. So hat die Stiko [...]
Nach der Flutkatastrophe planen tatkräftige Bürgermeister im betroffenen Gebiet den Wiederaufbau und haben schon proaktiv den Kontakt zu privaten Bauunternehmen aufgenommen. Viele Bauunternehmen haben sich [...]
Im Nachgang der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz wird immer deutlicher, dass es zwischen den Erkenntnissen über den Umfang der Naturkatastrophe und der flächendeckenden Einleitung von wirksamen [...]
Nach wie vor ist nach der Flutkatastrophe an der Ahr die Hilfsbereitschaft ungebrochen. Mit Unverständnis haben Bürger und Initiatoren des privaten „Helfer-Shuttle“ auf den offiziellen [...]
Nach der Hochwasserkatstrophe in Rheinland-Pfalz vor knapp zwei Wochen werden in den Medien und der Bevölkerung die Rufe nach neuen Sirenen und aktuelleren Warnsystemen immer [...]
Das Töten streng geschützter Tierarten ist streng verboten. Es sei denn, man stellt einen Antrag (§ 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG), etwa wenn solch [...]
Nach der Hochwasserkatastrophe, vor allem im Norden des Landes, wird langsam das ganze Ausmaß der Katastrophe deutlich. Unter anderem ist die Infrastruktur in der betroffenen [...]
In einer Sondersitzung des Innenausschusses, des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität und des Handels- und Finanzausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe erstattete die Landesregierung [...]