Im Rahmen der gestrigen Gesundheitsministerkonferenz wurde beschlossen, das Impfangebot für 12- bis 17-Jährige im Widerspruch zur Entscheidung der Ständigen Impfkommission auszubauen. So hat die Stiko bisher keine generelle Empfehlung für Impfungen in dieser Altersgruppe abgegeben, weil sie die Datenlage über mögliche Folgeschäden für nicht ausreichend hält.
Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD Michael Frisch: “Wieder einmal ist die Landesregierung bei der Corona-Politik umgefallen. Noch Ende Juni hat Gesundheitsminister Hoch ausdrücklich betont, anders als bei Erwachsenen müsse bei Minderjährigen die Impfung allein dem Wohl der Betroffenen dienen und eine möglichst hohe Impfquote bei Erwachsenen sei daher der beste Schutz für Kinder. Jetzt, wenige Wochen später, möchte er ein Impfangebot auch an jene Kinder machen, die keiner Risikogruppe angehören und für die es deshalb angesichts der noch nicht abschließend erforschten Folgewirkungen keine medizinische Indikation für eine Impfung gibt. Offensichtlich sollen unsere Kinder nun doch dem seuchenpolitischen Ziel einer vollständigen Durchimpfung der Bevölkerung geopfert werden. Und das, obwohl sich die Anzeichen mehren, dass auch eine Impfung weder eine Corona-Infektion noch eine Ansteckung Dritter wirksam verhindert. Für mich ist das in höchstem Maße unethisch und unverantwortlich.”
Frisch weiter: “Angesichts solcher Kurswechsel der Landesregierung frage ich mich ernsthaft, wie lange deren Zusage, es werde keine Impfpflicht als Voraussetzung für einen Schulbesuch geben, noch gelten wird. Und selbst wenn es nicht dazu kommen sollte, dass nur noch geimpfte Kinder am Präsenzunterricht teilnehmen dürfen, wird eine teilweise Impfung unserer Schulklassen den sozialen Druck auf nicht impfwillige Kinder und ihre Eltern massiv erhöhen. Als Pädagoge mit über 30-jähriger Berufserfahrung weiß ich genau, was es für Kinder und Jugendliche bedeutet, wenn sie in einer dermaßen moralisch aufgeladenen Frage stigmatisiert wird. Zudem würde die fatale Spaltung unserer Gesellschaft damit in unsere Bildungseinrichtungen hineingetragen. Das kann und darf nicht sein und auch deshalb lehnen wir als AfD-Fraktion den Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz und dessen Umsetzung durch die Landesregierung ab.”
Michael Frisch, MdL, ist Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz
