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  • Mehrheit der Rheinland-Pfälzer spricht sich für Kernkraft aus – wir handeln!

    Laut aktuellen Umfragen befürwortet eine wachsende Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland die Rückkehr zur Kernenergie. Auch in Rheinland-Pfalz ist der Wunsch nach einer [...]

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  • ÖRR will 300.000.000 Euro mehr

    Joachim Paul (AfD-Fraktion): Nimmersatter ÖRR will über 300 Millionen Euro für überfällige Reformen? Nicht mit uns!

    Berichten des Branchenportals „Medieninsider“ zufolge fordert die ARD für die Jahre 2025-2028 zusätzliche 328 Millionen Euro aus Rundfunkgebühren, um ihren Digitalausbau voranzutreiben, insbesondere die digitale [...]

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  • Joachim Paul (AfD-Fraktion): Gamesförderung nötiger denn je

    Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat am 31. Oktober 2022 einen sofortigen Antragsstopp für die Gamesförderung verhängt. Es droht ein 14-monatiger Förderstopp bis zum [...]

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  • Joachim Paul (AfD) zur „Telegram“-Debatte im Medienausschuss: Tunnelblick der Altparteien blendet Marktmacht digitaler Plattformen und fragwürdige Folgen des NetzDG aus

    Zur „Telegram“-Debatte, die am 2. Februar 2022 im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien des Landtags Rheinland-Pfalz geführt wurde, erklärt Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher [...]

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  • Joachim Paul (AfD) zum Vorstoß der sachsen-anhaltinischen CDU-Fraktion, die ARD als eigenständigen bundesweiten Sender abzuschaffen: Nachhaltige Verschlankung, statt oberflächliche Kosmetik!

    Betreffs der Äußerungen aus den Reihen der CDU-Fraktion Sachsen-Anhalt, äußert sich der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Joachim Paul, wie folgt: „Der überhastete [...]

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  • Joachim Paul (AfD): SWR hat moralische Verpflichtung für das Ahrtalradio

    Am Freitag, dem 8. Oktober 2021 wurde im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien des Landtags Rheinland-Pfalz der AfD-Antrag „Ungewisse Finanzierung des Ahrtalradios“ behandelt. [...]

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  • Joachim Paul (AfD) zu SWR-Enthüllung: Ministerpräsidentin muss Frau Spiegel entlassen

    Im Beitrag des SWR „Rechtsexperten halten Werbepraxis für verfassungswidrig – Umweltministerium warb jahrelang auf Facebook um Grünen-Klientel“ vom 8. Oktober 2021 wertet Diana zu Hohenlohe, [...]

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  • Joachim Paul (AfD): Status des Glasfaserausbaus unklar – ist die Breitbandversorgung von Schulen im Land zukunftsfähig?

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  • Joachim Paul (AfD): Wohlklingende Aktionen für Jugendschutz im Netz haben politische Schlagseite – Landesmedienanstalten gefährden Freiheit im Netz und Vielfalt der Anbieter

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  • Joachim Paul (AfD) zur aktuellen Antwort der Landesregierung zum Hackerangriff: Technologische Souveränität verteidigen – Defizite schnellstens beheben

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