Kaum sind die Grünen aus der Regierung, kommt die energiepolitische Ideologie zurück. Von Umwelt-DNA ist erstaunlich wenig übrig: kein Wort zu Flächenverbrauch, Wäldern, Landschaft oder [...]
Grüne, SPD und CDU sind sich einig: Energiewende weiter, Wind und Solar bis zur Netzüberlastung, Umverteilung. Debattiert wird nur noch, wer das Geld verteilt. Wie [...]
Bereits im Februar 2023 hatte Ralf Schönborn, energiepolitischer Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion, die Landesregierung zu IT-Sicherheitsrisiken bei Windkraft- und Photovoltaikanlagen befragt. Anlass waren unter anderem [...]
Die AfD-Landtagsfraktion fordert in einem Plenarantrag eine Landesstrategie für automatisiertes, autonomes und vernetztes Fahren (Drs.: 19/657). „Automatisiertes, autonomes und vernetztes Fahren ist eine Schlüsseltechnologie für [...]
Das „Landesbürgerenergiegesetz“ der Grünen ist kein Bürgergesetz. Es ist linke Tasche, rechte Tasche. Erst treiben sie die Energiekosten hoch, belasten Haushalte und Betriebe und setzen [...]
Anlässlich der Vorstellung des Koalitionsvertrages durch CDU und SPD für die neue Landesregierung äußert sich Dr. Jan Bollinger, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz, wie [...]
Laut der Tageszeitung „Welt“ hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Abkehr von der Kernenergie in Europa bei einem internationalen Treffen zur Zukunft der Kernenergie [...]
Der Gesetzentwurf zum Ladenschluss wird verschoben – und was macht die FDP? Nichts. Keine Debatte. Kein Druck. Kein Mut. Dieses Muster kennen wir: Beim Ladenschlussgesetz [...]
Eugen Ziegler, wirtschaftspolitischer Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion: Die Absage von ACC ist eine Niederlage für die rheinland-pfälzische Landesregierung und legt die schlechten Standortbedingungen in Rheinland-Pfalz [...]
Soonwald & Wälder in Gefahr – Politik verliert den Bezug zur Realität! Kollege Oster sagte: In der Anhörung zum neuen Windkraftgesetz gab es „nicht einmal [...]