Am vergangenen Wochenende wurden Politiker der AfD, der SPD und der Grünen Opfer von körperlichen Angriffen. In Koblenz ereignete sich am 04. Mai ein gewaltsamer […]

Wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht, erfolgt die Förderung der heimischen Gamesbranche im Rahmen einer Kulturförderung, in der […]

Durch die Diskussion um die mutmaßliche Einflussnahme von Staatssekretärin Heike Raab auf die Berichterstattung des SWR wurde erneut klar, dass eine Strukturreform unumgänglich ist. CDU […]

Nachdem die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz angekündigt hat, einen Untersuchungsausschuss zu beantragen, möchte die CDU-Fraktion eine Sondersitzung des Landtags einberufen. Hierzu erklärt Dr. Jan Bollinger: […]

Nachdem die Medienpolitikerin Heike Raab massiv versucht hatte, die SWR-Berichterstattung zu beeinflussen, musste sie im vergangenen Medienausschuss Rede und Antwort stehen. Heike Raab hat nun […]

Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, zum IQB-Bildungstrend 2023 und den stark verschlechterten Leistungen in Deutsch: “Jeder neue IQB-Bildungstrend ein neuer Tiefpunkt […]

Am 22. Juni 2023 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Plenarantrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Vernunft statt Ideologie: Inklusion mit Augenmaß, Förderschulen stärken – unverantwortliche […]

„Wir werden für eine Beitragserhöhung kämpfen“, so Kai Gniffke, ARD- und SWR-Vorsitzender am Dienstag auf der Digitalmesse „Republica” in Berlin in einer Frage-Antwort-Runde. Eine konkrete […]

Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, zur geplanten neuen Schulordnung für inklusiven Unterricht: „Ich bin entsetzt über die Pläne der Landesregierung. Sowohl […]

Am 11. Mai 2023 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Plenarantrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Zeitenwende ernst nehmen – Schulen zur Information über die Bundeswehr […]