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  • Iris Nieland und Joachim Paul: Kein Körperschaftsstatus für extremistische Muslime!

    Wie die Landesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Iris Nieland und Joachim Paul (Drs. 18/10586) mitteilt, liegen ihr keinerlei Anhaltspunkte vor, [...]

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  • Joachim Paul zum Plenarantrag: Integrationsverweigerung darf nicht belohnt werden – Familiengrundschulzentren mit sofortiger Wirkung einstellen

    Integrationsverweigerung darf nicht belohnt werden – Familiengrundschulzentren mit sofortiger Wirkung einstellen Am 19. September 2024 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Plenarantrag der AfD-Fraktion „Integrationsverweigerung nicht [...]

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  • Joachim Paul: Kein Besuch des Landtags auf der „Gamescom“ – Altparteienfraktionen sind von gestern!

    Mit der Gamescom findet in Köln alljährlich die weltweit größte Messe für Computer- und Videospiele sowie Unterhaltungselektronik statt. Neben Unterhaltungsmedien werden auf der Messe allerdings [...]

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  • Joachim Paul: Landtagsdebatte: COMPACT-Verbot

    Einladung in den Landtag: Das Verbot des „Compact“-Magazins hat ganz Deutschland bewegt, neben den Jubelschreien der Altparteien waren auch sehr kritische Stimmenzu vernehmen: denn tatsächlich [...]

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  • Joachim Paul: Wir brauchen eine Dunkelfeldstudie zu Islamismus, Gewalt und Einschüchterung an Schulen!

    Joachim Paul (AfD-Fraktion) zur Besprechung der Großen Anfrage „Islamismus, Gewalt und Einschüchterung an Schulen in Rheinland-Pfalz“: Wir brauchen eine Dunkelfeldstudie! Am Donnerstag, dem 11. Juli [...]

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  • Joachim Paul zum Gewaltaufruf durch SPD-Politiker: Dreyer muss Stellung beziehen und sich distanzieren!

    Robin Dautermann ist nicht nur stellvertretender Vorsitzender der Jusos in Rhein-Selz und steht für die SPD auf Listenplatz 19 zur rheinland-pfälzischen Kommunalwahl für den Verbandsgemeinderat [...]

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  • Joachim Paul: Antifa-Überfall auf Abgeordnete, Mitglieder der Jungen Alternative und Teilnehmer der Mahnwache zeigt, dass CDU-regiertes Mannheim Linksextremismus-Problem hat

    Nach der Mahnwache für die Opfer des mutmaßlich islamistischen Terror-Anschlags in Mannheim am gestrigen Sonntag überfiel eine Gruppe von 15 bis 20 Linksextremisten der „Antifa“-Szene [...]

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  • Joachim Paul: SWR verharmlost den Übergriff auf AfD-Wahlkämpfer

    Robert M., der zunächst am Info-Stand des Kreisverbandes die Bürger informiert und dann in der Südstadt und Oberwerth plakatiert hat, wurde am vergangenen Samstag, als [...]

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  • Dr. Jan Bollinger und Joachim Paul verurteilen Gewalt gegen Politiker und ihre politische Instrumentalisierung

    Am vergangenen Wochenende wurden Politiker der AfD, der SPD und der Grünen Opfer von körperlichen Angriffen. In Koblenz ereignete sich am 04. Mai ein gewaltsamer [...]

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  • Joachim Paul zur Besprechung der Großen Anfrage „Medienförderung“: „Staatsknete“ für linke Projekte statt Gamesförderung

    Wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht, erfolgt die Förderung der heimischen Gamesbranche im Rahmen einer Kulturförderung, in der [...]

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