Zahlreiche Antworten auf Anfragen der AfD, zuletzt die Antwort auf die kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz (DS.:18/189) haben bestätigt, was jüdische Verbände [...]
Anlässlich fallender Inzidenzwerte und der neuen Erkenntnisse über zu niedrige Angaben zu den vorhandenen Intensivbettenkapazitäten fordert Dr. Jan Bollinger, erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher [...]
Die Zahl der freien betreibbaren Intensivbetten wurde in den vergangenen Monaten immer wieder zur Begründung für teilweise mit schweren Eingriffen in elementare Grundrechte verbundene Maßnahmen [...]
Am 15.April 2021 verbot das Bundesinnenministerium den islamistischen Verein „Deutsche Libanesische Familie e.V“, am 5. Mai 2021 den salafistischen Verein „Ansaar“. Im Zuge der Verbote, [...]
Nach einem Jahr Corona mehren sich die Anzeichen dafür, dass ein Kausalzusammenhang zwischen vielen Maßnahmen und dem Infektionsgeschehen nicht immer belegbar ist. Focus online: „Während [...]
Medienberichten zufolge, kritisierte Annalena Baerbock, Kanzlerkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, die Sicherheitsbehörden in Deutschland zunehmend und stellt sie unverhältnismäßig unter Generalverdacht: „Wir sehen das ja [...]
Am gestrigen Abend, dem 27.05.2021, wurde der Gedenkstein des Ehrenhains aus dem Camp Marmal in der Nähe der afghanischen Stadt Masar-e-Scharif zum Einsatzführungskommando der Bundeswehr [...]
Aus der Antwort auf unsere kleine Anfrage „Mehr Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger in RLP“ (DS 17/14918) geht hervor, dass die Anzahl der Straftaten gegen [...]
Der 1. stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz, Dr. Jan Bollinger kritisiert den Beschluss des rheinland-pfälzischen Innenministeriums, nach dem die [...]
Vor dem heutigen Impfgipfel der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder mehren sich Forderungen nach einer Impfstrategie für Kinder und Jugendliche, so unter [...]