Am Mittwochabend des 16.09.2021 haben Sicherheitsbehörden offenbar einen geplanten Anschlag auf eine Synagoge im nordrhein-westfälischen Hagen verhindert. Vier Verdächtige Syrer wurden festgenommen, die Polizei vermutet ein islamistisches Motiv. Verletzt wurde niemand.
Dazu Dr. Jan Bollinger: „Im Namen unserer Fraktion möchte ich den eingesetzten Polizeibeamten meinen Dank und meinen tiefsten Respekt aussprechen, die unter Einsatz ihrer Gesundheit und ihres Lebens durch gezieltes und lageorientiertes Handeln eine schlimme Bedrohungslage verhindert haben. Es ist zu tiefst erschütternd, dass sich Juden in Deutschland in bestimmten Gegenden nicht ohne drohende Gefahren frei bewegen oder einen Gottesdienst friedlich abhalten können.
Die AfD warnt seit Jahren davor, dass eine unkontrollierte Einwanderung aus dem islamischen Kulturkreis mit einer verbreiteten negativen Haltung gegenüber dem Staat Israel und dem Judentum in Verbindung mit einer Laissez-Faire-Politik im Bereich der Integration eine Gefahr für jüdisches Leben in Deutschland und unsere freiheitliche Gesellschaft darstellt. Jahrelang haben die Altparteien und die von Ihnen getragenen Regierungen in Bund und Ländern durch eine irreführende statistische Regelung, antisemitische Straftaten ohne feststellbaren Täter automatisch als PMK rechts zu bewerten, den muslimischen Antisemitismus kleingeredet und ein aus ihrer Sicht politisch opportunes rechtes Bedrohungsszenario geschaffen, das mit der Realität wenig zu tun hat, wie jüdische Verbände und Experten seit Jahren kritisieren.
Wer unsere Gesellschaft, unsere Kultur und unsere Gesetze ablehnt und terroristische Taten plant, der hat in unserem Land und in unserer Gesellschaft auch nichts verloren und sollte umgehend des Landes verwiesen werden. Auch ist die Justiz dazu aufgefordert, bei extremistischen Taten, egal welcher Couleur, das Strafgesetz voll auszuschöpfen und keine Milde bei der Urteilsfindung walten zu lassen.“
