Nach dem beispiellosen Angriff der islamistischen Hamas auf Israel gehen die Kämpfe im israelischen Grenzgebiet und im Gazastreifen unvermittelt weiter. Hierzu Michael Frisch, Vorsitzender der [...]
Vergangenen Montag wurden in Bingen-Büdesheim ein Mann getötet, zwei weitere schwer und ein Mann leicht verletzt. Bei dem als tatverdächtig Festgenommenen handelt es sich um [...]
Der brutale Angriff auf Israel durch die Terror-Organisation der Hamas wurde in mehreren deutschen Städten von pro-palästinensischen Demonstrationen begleitet. Auch in Rheinland-Pfalz rief der Krieg [...]
Unter dem Titel „Asylkrise ruiniert Kommunen: Asylkostenerstattung der Landesregierung ist verfassungswidrig.“ Macht die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz das am vergangenen Donnerstag vorgestellte Gutachten der kommunalen [...]
Ein von kommunalen Spitzenverbänden in Auftrag gegebenes Gutachten kommt zu einem eindeutigen Schluss: Das Land muss den Kommunen die Asylkosten gemäß Artikel 49 Landesverfassung erstatten. [...]
Wie „Die Rheinpfalz“ am 08.09.2023 berichtete, haben sich der Landrat und zahlreiche Bürgermeister aus dem Rhein-Pfalz-Kreis mit einem Brandbrief an die Landesregierung gewandt. Betreff: „Kommunen [...]
Auf AfD-Anfrage hat die Landesregierung die Namen der Kreise, Städte und Gemeinden herausgegeben, die derzeit noch keinen genehmigten Haushalt vorweisen. Die Situation ist erschreckend, da [...]
Für den AfD-Fraktionsvorsitzenden und Obmann im Ahr-Untersuchungsausschuss Michael Frisch ist das Kapitel „Aufarbeitung des Regierungshandelns in der Flutkatastrophe“ noch nicht abgehakt: „Die Ermittlungen des Untersuchungsausschusses [...]
