Michael Frisch, Vorsitzender und migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, zum Ergebnis des Asyl-Gipfels am 12. und 13. Oktober: „Den Zweckoptimismus von Frau Dreyer [...]
Michael Frisch zur Asylkurskorrektur der SPD-Länderchefs: Mit Absichtsbekundungen und Einzelmaßnahmen ist es nicht getan! In einer gemeinsamen Beschlussvorlage für den Migrationskrisengipfel am 12./13. Oktober 2023 [...]
Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) zur Gewalttat in Bingen-Büdesheim: Politik muss Bürger schützen! Am 09.10.2023 ist in Bingen-Büdesheim ein Mann getötet und zwei weitere schwer verletzt [...]
Vergangenen Montag wurden in Bingen-Büdesheim ein Mann getötet, zwei weitere schwer und ein Mann leicht verletzt. Bei dem als tatverdächtig Festgenommenen handelt es sich um [...]
Der brutale Angriff auf Israel durch die Terror-Organisation der Hamas wurde in mehreren deutschen Städten von pro-palästinensischen Demonstrationen begleitet. Auch in Rheinland-Pfalz rief der Krieg [...]
Unter dem Titel „Asylkrise ruiniert Kommunen: Asylkostenerstattung der Landesregierung ist verfassungswidrig.“ Macht die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz das am vergangenen Donnerstag vorgestellte Gutachten der kommunalen [...]
Wie „Die Rheinpfalz“ am 08.09.2023 berichtete, haben sich der Landrat und zahlreiche Bürgermeister aus dem Rhein-Pfalz-Kreis mit einem Brandbrief an die Landesregierung gewandt. Betreff: „Kommunen [...]
Alleine das Land Rheinland-Pfalz verzeichnete im vergangenen Jahr Kosten in Höhe von 380 Mio. Euro für Asylzuwanderer, Kriegsflüchtlinge und Wirtschaftsmigranten; die Kosten der Kommunen sind [...]
Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion „Straftaten in Freibädern, Schwimmhallen und Badeanstalten“ (Drs. 18/6865) nimmt Dr. Jan Bollinger, erster stellvertretender Vorsitzender [...]
In ihrer Antwort auf die Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 18/6545) zu einer IS-Razzia in Rheinland-Pfalz und anderen Bundesländern berichtet die Landesregierung, dass derzeit in Rheinland-Pfalz [...]