Zuletzt sind die die Extremisten der „letzten Generation“ auch in Rheinland-Pfalz, hier insbesondere in der Landeshauptstadt, durch ihre umstrittenen Aktionen in Erscheinung getreten. Die Antwort […]

In unserer Kleinen Anfrage „Massenschlägerei in Gerolstein“ unter der Drucksache 18/6182 wollten wir von der Landesregierung wissen, wie sich diese Eskalationslage ereignet hat, wer die […]

Der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst der Kommunen gleicht für die Arbeitnehmer die Inflation aus. Die Antwort der Landesregierung auf eine AfD-Anfrage (Drs. 18/6205) ergab: Daraus […]

Dieser Tage erhalten Stromkunden neue Rechnungsgrundlagen mit enormen Preiserhöhungen und Vorauszahlungspauschalen – trotz Senkung der EEG-Umlage. Ralf Schönborn, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: […]

Der Landtag debattierte am 11.5. über die Ergebnisse der Großen Anfrage der AfD-Fraktion „Zustand der Straßenbrücken in Rheinland-Pfalz“ (Drs. 18/5691). Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion […]

Am 11. Mai 2023 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der Plenarantrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Zeitenwende ernst nehmen – Schulen zur Information über die Bundeswehr […]

Anlässlich der Aktuellen Debatte der SPD „AfD-Parteijugend ‚Junge Alternative‘ als ‚gesichert rechtsextremistisch‘ eingestuft – Sammelbecken für völkische Verfassungsfeinde auch in Rheinland-Pfalz weiter kontrollieren“ äußert sich […]

„Der 17. Juni 1953 droht immer mehr in Vergessenheit zu geraten, insbesondere unter jüngeren Menschen.“ Mit diesen Worten kritisiert der AfD-Landtagsabgeordnete Martin Louis Schmidt das […]

Anlässlich der Aktuellen Debatte der AfD-Fraktion „Keine offenen Schultüren für Islamisten – fragwürdige Kooperationen endgültig beenden“ äußert sich Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion wie […]

Am 27. April 2023 hat der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ den ADD-Präsidentin Thomas Linnertz zum vierten Mal als Zeugen vernommen. Dabei ging es vor allem um den […]