Zur Aufarbeitung der Coronakrise beantragt die rheinland-pfälzische AfD-Landtagsfraktion die Einsetzung einer Enquete-Kommission, welche an die Arbeit der Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ in der vergangenen Wahlperiode anknüpfen, diese vertiefen und nunmehr auch abschließen soll. In ihrem finalen Bericht verweist die Enquete-Kommission ausdrücklich darauf, dass sie aufgrund der kurzen Tagungsdauer weder in der Lage war, sich allen maßgeblichen Aspekten in der notwendigen Intensität zu widmen, noch zum damaligen Zeitpunkt eine abschließende Beurteilung der Geschehnisse und der Handlungsoptionen abzugeben.
Hierzu äußert sich Dr. Jan Bollinger, gesundheitspolitischer Sprecher und erster stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz wie folgt: „Der Bericht der letzten Enquete-Kommission legt bereits selbst nahe, dass es einer weitergehenden, umfassenderen, vertieften und abschließenden Bewertung im Hinblick auf deren Aufgaben und Ziele bedarf, die zum damaligen Zeitpunkt, zudem in der kurzen Beratungsdauer, schlichtweg nicht zu leisten war.“
Die neue Enquete-Kommission soll sich dabei mit folgenden Aspekten der Pandemie beschäftigen:
Hierzu äußert sich Dr. Jan Bollinger, gesundheitspolitischer Sprecher und erster stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz wie folgt: „Der Bericht der letzten Enquete-Kommission legt bereits selbst nahe, dass es einer weitergehenden, umfassenderen, vertieften und abschließenden Bewertung im Hinblick auf deren Aufgaben und Ziele bedarf, die zum damaligen Zeitpunkt, zudem in der kurzen Beratungsdauer, schlichtweg nicht zu leisten war.“
Die neue Enquete-Kommission soll sich dabei mit folgenden Aspekten der Pandemie beschäftigen:
- Den Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf SARS-CoV-2/COVID-19, die auf staatlicher und kommunaler Ebene für Rheinland-Pfalz während der pandemischen Lage getroffen wurden;
- den aus präventionsmedizinischer Sicht bestehenden Möglichkeiten, in einer modernen Gesellschaft einer Pandemie vorzubeugen und eine solche zu bekämpfen. Insbesondere soll dabei auch anhand neuester Erkenntnisse und aktueller Entwicklungen auf die maßgeblichen Schutz-, Hilfs- und Versorgungsstrukturen, eingegangen werden, die eine auch längerfristige pandemische Lage erforderlich macht;
- dem neuesten Forschungsstand der Wissenschaft zu SARS-CoV-2/COVID-19, um daraus Handlungsempfehlungen abzuleiten;
- der rückblickenden Dokumentation und Analyse der gesammelten Erfahrungen bei der Auseinandersetzung mit SARS-CoV-2/COVID-19 über Aspekte der Gesundheitsvorsorge hinaus, um mögliche Anpassungen an bestehenden Abläufen bei der Vorsorge für und den Vorbereitungen auf eine vergleichbare Entwicklung allgemein aufzeigen zu können
und schließlich - der Erarbeitung von Handlungsempfehlungen zum Umgang mit langfristigen gesundheitlichen Auswirkungen infolge dieser und eventueller künftiger pandemischer Lagen und den damit einhergehenden Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen, in deren Nachgang, wie etwa Impfschäden aufgrund empfohlener Schutzimpfungen oder psychische Erkrankungen.
Dr. Bollinger hierzu: „Die Landesregierung muss sich wie alle Regierungen den Vorwurf machen lassen, sich oftmals einseitig beraten lassen zu haben, kritische Stimmen ignoriert und für unnütze, schädliche und grundrechtlich fragwürdige Maßnahmen wie Lockdowns, Schulschließungen und die Ausgrenzung von Ungeimpften verantwortlich zu sein. Es wurde ein massiver Impfdruck ausgeübt. Nun werden die Entwicklung der Diagnostik von Impfschäden und die Unterstützung von Impfgeschädigten verschleppt. Eine Aufarbeitung ist daher dringend erforderlich!“
