Die Zahl der Kreis-, Landes- und Bundesstraßenbrücken in Rheinland-Pfalz mit den Zustandsnoten „nicht ausreichend“ oder „ungenügend“ ist gestiegen. Nach aktuellen Angaben des Landesbetriebs Mobilität fallen 243 Brücken in diese Kategorien. Zum Zeitpunkt der letzten Großen Anfrage der AfD-Fraktion im August 2025 waren es noch 233.
Zugleich erklärt Verkehrsminister Achim Schwickert öffentlich, die Ausgaben für Brücken müssten eigentlich verdoppelt werden. Dies sei jedoch aktuell nicht finanzierbar.
Dazu äußert sich Carsten Propp, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:
„Die Zunahme der Brücken mit schlechter Zustandsnote zeigt, dass das Sanierungsvolumen nicht ausreichend ist und dringend konkretes Handeln erforderlich ist. Gleichzeitig erklärt Verkehrsminister Schwickert, die eigentlich erforderliche Verdoppelung der Mittel sei nicht finanzierbar. CDU und SPD versprechen höchste Priorität für Straßen und Brücken. Jetzt müssen sie zeigen, was dieses Versprechen bei ihren Haushaltsentscheidungen wert ist.“
Die AfD-Fraktion fordert, absehbar erforderliche Ersatzneubauten frühzeitig planerisch vorzubereiten. Dazu müssen auch die Verkehrsführung während der Bauzeit und geeignete Ausweichstrecken rechtzeitig geplant werden.
„Wenn sich abzeichnet, dass eine Brücke ersetzt werden muss, darf die Planung nicht erst mit der Vollsperrung beginnen. Ersatzneubau, Verkehrsführung und Ausweichstrecken müssen frühzeitig vorbereitet werden. So schaffen wir die Voraussetzungen, um schneller zu bauen und die Belastungen für Pendler, Betriebe und Anwohner zu begrenzen“, erklärt Propp.
Zusätzlichen Aufklärungsbedarf sieht die AfD-Fraktion bei der gesperrten B9-Brücke über die Iggelheimer Straße in Speyer. Nach dem Bericht des Landesbetriebs Mobilität im Verkehrsausschuss wurden dort bereits im Februar erste Risse festgestellt; im Juni kamen weitere hinzu.
„Wir werden mit einer Großen Anfrage kritisch nachfragen, wie die Prüfintervalle festgelegt werden und wann bei erkennbaren Schäden die Planung eines Ersatzneubaus beginnt. Die Landesregierung muss nachvollziehbar erklären, welche Konsequenzen sie aus den Erkenntnissen in Speyer zieht“, kündigt Propp an.
Propp abschließend:
„Pendler, Betriebe und Anwohner brauchen verlässliche Verkehrswege. Die Landesregierung muss ihre Brückenpolitik an konkreten Projekten, Zeitplänen und Ergebnissen messen lassen. Eine angekündigte Strategie allein beseitigt keinen Sanierungsstau.“
