Zum Haushaltseinzelplan 07 erklärt Martin Louis Schmidt, Sprecher für europäische Regionalpartnerschaften und Kulturpolitik der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz:
„Um die künftige Regionalpartnerschaft mit der Ukraine bestmöglich auszugestalten, fordert die AfD-Fraktion eine Machbarkeitsstudie für eine neu zu schaffende landeseigene Einrichtung ‚Wiedergeburt – Zentrum für russlanddeutsche Kultur und Ukrainekontakte‘. Für 2023 sollen deshalb 50.000 Euro bereitgestellt werden. Ein solches Zentrum ist dringend geboten.“
Martin Louis Schmidt (AfD-Fraktion) führt aus: „Im Jahr 2019 lebten in Rheinland-Pfalz 153.000 Aussiedler bzw. Spätaussiedler sowie weitere 80.000 Personen als Nachkommen von mindestens einem Aussiedler-Elternteil. Das sind 5,8 Prozent der Gesamtbevölkerung. Ein Großteil dieser Personen fällt unter den Sammelbegriff ‚Russlanddeutsche‘. Für die heute unter uns lebende, im 20. Jahrhundert von schweren stalinistischen Verbrechen, Deportationen, Zwangsarbeit und kollektiver Diskriminierung betroffene Volksgruppe soll ein eigenes Kulturzentrum errichtet werden. In dieser Begegnungsstätte sollen die in der Regel gut integrierten, allerdings gerade in der Frage des Ukraine-Krieges auch tief verunsicherten Landsleute aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion ihr kulturelles Erbe pflegen und weiterentwickeln. Darüber hinaus böte ein solches ‚Zentrum Wiedergeburt‘ den Raum für Begegnungen mit der angestammten Bevölkerung. Nicht zuletzt gäbe es die Chance, diese Begegnungsstätte um die Bezugnahme auf die einst besonders wichtige Gruppe der sogenannten Schwarzmeerdeutschen und damit auf Gebiete des heutigen ukrainischen Staates zu erweitern. Somit wäre eine konzeptionelle Verklammerung mit der angestrebten rheinland-pfälzischen Partnerregion in der Ukraine gegeben. Das kultur- und europapolitische Potenzial wäre immens.“
Martin Louis Schmidt ist Sprecher für europäische Regionalpartnerschaften und Kulturpolitik der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
