Anspruch und Wirklichkeit klaffen bei der Ampel-Regierung weit auseinander!
Rheinland-Pfalz hat die niedrigste Investitionsquote aller Bundesländer. Nur 5,3 % im Vergleich zum 11 %-Bundesdurchschnitt! Was bedeutet das für uns? Schlaglöcher auf den Straßen, marode Landesgebäude und fehlende Aufträge für unser Handwerk. Trotz 4,8 Milliarden Euro an Bundesmitteln für Investitionen, kann die Landesregierung diese nicht einmal sinnvoll einsetzen. 22 % der geplanten Investitionen werden einfach nicht getätigt! Die Landesregierung gefährdet damit unseren Wirtschaftsstandort und unsere Sicherheit auf den Straßen. Es ist Zeit, dass die Ampel aufhört zu blinken und wir einen Richtungswechsel wagen!
Der Landesrechnungshof hat der Regierung wieder einmal den Spiegel vorgehalten: Rechtswidrige Entscheidungen, fehlerhafte Personalbewerbungen und unnütze Ersatzzahlungen für Windkraftanlagen schädigen Steuerzahler und Umwelt gleichermaßen. Die Bürger und Unternehmer verdienen eine Regierung, die mit Verantwortung und Kompetenz handelt. Zeit für einen Wechsel! Zeit für die AfD.
