Anlässlich der Aktuellen Debatte “Demokratisch, wehrhaft und vielfältig – Rheinland-Pfalz setzt klares Zeichen gegen rechten Hass und rassistische Deportationspläne” im rheinland-pfälzischen Landtag, äußert sich Damian Lohr, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, wie folgt:
“Seit zwei Wochen erleben wir eine beispiellose Hetz- und Verleumdungskampagne des herrschenden Medien- und Altparteienkartells gegen Deutschlands einzige Oppositionspartei. Mit nachweislichen Falschaussagen über angebliche ‘Deportations-Pläne’ und schlimmsten NS-Vergleichen versucht man Millionen AfD-Wähler zu kriminalisieren und die AfD politisch kalt zu stellen. Das wird den Niedergang der Regierungsversager nicht aufhalten! Entgegen der verbreiteten Lügen setzt die Migrationspolitik der AfD-Fraktionen auf Rechtsstaatlichkeit und Vernunft und ist damit im Sinne aller Bürger – egal ob mit oder ohne Migrationshintergrund.”
