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  • Wirtschaft in Rheinland-Pfalz schrumpft

    Wirtschaft in Rheinland-Pfalz schrumpft – Ampelregierungen richten Deutschland zu Grunde! Die Wirtschaftsleistung in Rheinland-Pfalz ist im ersten Quartal 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 6,7% [...]

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  • Martin Louis Schmidt: Gutachten bekräftigt AfD-Forderung nach Wissenschaftszentrum im Ahrtal

    Das Handelsblatt berichtete am 4. Juli 2023 von einem mit Landesmitteln finanzierten Gutachten, das die Errichtung eines Wissenschafts- und Besucherzentrums mit dem Titel „IC CA [...]

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  • Dr. Jan Bollinger: Krankenhäuser als kritische Infrastruktur erhalten!

    Die Klinikkrise ist in vollem Gange. Auch DRK-Trägergesellschaft massiv betroffen. Sogar Neubauten könnten gefährdet sein. Wir wollen Krankenhäusern den Rücken stärken! Das Land muss endlich [...]

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  • Windenergiegebiete-Gesetz: Windkraftausbau belastet Bürger und Wirtschaft, gefährdet Versorgungssicherheit und zerstört Landschaft!

    Dr. Jan Bollinger und Ralf Schönborn (beide AfD-Fraktion) kritisieren Windenergiegebiete-Gesetz: Windkraftausbau belastet Bürger und Wirtschaft, gefährdet Versorgungssicherheit und zerstört Landschaft!  Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat kürzlich [...]

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  • Dr. Jan Bollinger: Enquete-Kommission sollte landesweite Risikoanalyse für Hochwasserschutz empfehlen!

    Am 20.06.2023 wurde in der Enquete-Kommission Katastrophenvorsorge des Landtags Rheinland-Pfalz die Auswertung der Expertenanhörung vom 18.04.2023 zu dem Themenfeld „Klimawandelangepasste Flächen- und Raumplanung, Hochwasservorsorge und [...]

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  • Iris Nieland: Wir haken nach: Steuergeldverschwendung im Staatstheater?

    Ausgerechnet ein, zwei Monate vor der Corona-Pandemie eröffnete das Staatstheater Mainz seine verlustreiche Gastronomie „Zum Grünen Kakadu“ (laut Rechnungshof alleine 2019/2020 rund 360.000 Euro!). Hätte [...]

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  • Dr. Jan Bollinger: Zahl der insolvenzgefährdeten Kliniken in Rheinland-Pfalz steigt dramatisch an

    Zahl der insolvenzgefährdeten Kliniken in Rheinland-Pfalz steigt dramatisch an.   Dr. Jan Bollinger, Stv. Fraktionsvorsitzender: Insbesondere der Rückgang der Hilfen des Bundes bei gleichzeitig niedrigem [...]

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  • Ralf Schönborn (AfD-Fraktion): Grüne Denkfabrik Agora Agrar gefährdet rheinland-pfälzische Landwirte

    Die Denkfabrik Agora Agrar plant die Umstellung der Gemeinsamen Agrar-Politik der EU ab 2028 (GAP) mit der Abschaffung der Basisprämien hin zu einer noch stärkeren [...]

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  • Iris Nieland (AfD-Fraktion): Werden wir wieder zum kranken Mann Europas?

    Die Wirtschaftsprognose der EU-Kommission und der Analysten von Goldman Sachs sagen für das kommende Jahr einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 1,1 Prozent voraus. Damit soll [...]

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  • Ralf Schönborn (AfD-Fraktion): Täglich stirbt ein Bauernhof in Rheinland-Pfalz – schleichende Enteignung muss gestoppt werden

    Während der letzten elf Jahre haben in Rheinland-Pfalz 4.664 Bauernhöfe aufgegeben – einer pro Tag. Ralf Schönborn, landwirtschaftlicher Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, reagiert [...]

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