In einer Großen Anfrage mit dem Titel „Gewalt und Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz für das 2. Erfassungshalbjahr 2024“ (Drucksache 18/12113) hat die AfD-Landtagsfraktion die [...]
Wie das rheinland-pfälzische Innenministerium gegenüber der dpa bestätigte, werden an den Schulen immer mehr Straftaten registriert. Im vergangenen Jahr waren es 1686 Delikte. Welt-Online hatte [...]
Kriminalität breitet sich weiter aus und beeinflusst direkt das Sicherheitsgefühl unserer Bürger. Laut neuesten Statistiken, steigt die Zahl der Gewaltdelikte bedenklich. Doch wie sicher ist [...]
Anlässlich der aktuellen Debatte der AfD-Fraktion zu den Themen „Aufenthaltsrechtliche Konsequenzen und Gefahrenabwehr bei kriminellen Ausländern“ sowie „Straftaten sowie staats- und sicherheitsgefährdende Handlungen von aufenthaltsrechtlicher [...]
Wie das rheinland-pfälzische Bildungsministerium bekanntgab, sollen Gespräche mit den vier beteiligten Verbänden bezüglich eines flächendeckenden islamischen Religionsunterrichts zeitnah aufgenommen werden. Hierzu Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher [...]
Am 13. November 2024 wird im Landtag Rheinland-Pfalz der AfD-Antrag „Abbruch der Verhandlungen: Kein Staatsvertrag mit extremistischen Islamverbänden“ behandelt. Der Antrag wird im Rahmen der [...]
In nur wenigen Tagen erschütterten zwei schwerwiegende Angriffe die Sicherheit und die Grundwerte unseres Landes: Zuerst versuchte ein albanischer Islamist in Linz, Polizeibeamte mit einer [...]
Nach dem Terrorangriff eines 29-jährigen Albaners auf die Polizeiwache in Linz am Rhein äußerte sich unser Fraktionsvorsitzender Dr. Jan Bollinger gegenüber der Rhein-Zeitung: Die AfD [...]
Hierzu der Fraktionsvorsitzende Dr. Jan Bollinger: „Wir möchten mit dieser Schweigeminute ein deutliches Zeichen des Respekts, der Trauer und der Anteilnahme setzen und jedem, der [...]