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  • Dr. Bollinger und Ralf Schönborn zu Verkauf Flughafen Hahn

    Dr. Jan Bollinger und Ralf Schönborn (beide AfD-Fraktion): Neuer Käufer gibt Hoffnung, dass es am Flughafen Hahn weitergeht

    Die rheinland-pfälzische AfD-Landtagsfraktion ist laut ihres ersten stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Jan Bollinger froh, dass mit der Firma Triwo ein heimischer Investor für den Flughafen Hahn [...]

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  • Kritische Infrastruktur schützen

    Ralf Schönborn (AfD-Fraktion): Landesregierung hat kein Interesse an IT-Sicherheit bei Windkraft- und Photovoltaik-Anlagen!

    Laut einer ARD-Recherche weisen viele Windkraft- und Photovoltaik-Anlagen in Deutschland gravierende IT-Sicherheitslücken auf. Demnach seien deutschlandweit insgesamt bereits Cyberangriffe auf Windkraft-Unternehmen mit einem Millionenschaden durchgeführt [...]

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  • Energiestandards für Immobilien

    AfD-Fraktion beantragt Aktuelle Debatte zu den geplanten Energiestandards für Immobilien: Bürger vor finanzieller Überforderung durch ideologische Klimapolitik schützen!

    Bundesklimaminister Robert Habeck (Grüne) und die EU-Bürokraten wollen die Bürger aufgrund von ideologischen „Klimaschutzzielen“ immer weiter schröpfen: Während auf Bundesebene bereits ab Januar 2024 neue [...]

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  • Giftmüll Rhein-Selz-Park

    Ralf Schönborn (AfD-Fraktion): Rhein-Selz-Park. 40 Container-Ladungen mit Giftmüll

    Laut einem Bericht des SWR4 vom 22.02.2023 lagern auf dem in „Rhein-Selz-Park“ umbenannten Kasernengelände in Nierstein noch immer tonnenweise Giftmüll, der nach Zusage der Kreisverwaltung [...]

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  • KFZ-Steuerbefreiung Landwirte

    Bernd Schattner (AfD-Bundestagsfraktion) gemeinsam mit Ralf Schönborn (AfD-Fraktion RLP): Der geplante Wegfall der KFZ-Steuerbefreiung kann für viele landwirtschaftliche Betriebe das endgültige Aus bedeuten

    Ein lang gehegter Wunsch des Umweltbundesamteses und seines Präsidenten Dirk Messner, seit 2008 Mitglied der parteinahen Heinrich-Böll-Stiftung von Bündnis 90/Die Grünen, soll sich nach einem [...]

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  • Phantomstrom durch Windkraftanlagen

    Ralf Schönborn (AfD-Fraktion): Inflationstreiber – Vergütung für Phantom-Strom boomt

    Eine Anfrage im Bundestag offenbarte, dass zuletzt 807 Millionen Euro für 5800 Gigawattstunden (GWh) nicht produzierten Strom aus Windenergieanlagen bezahlt wurden; 2016 waren es erst [...]

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  • Dr. Bollinger und Ralf Schönborn zur Fortschreibung des LEP IV

    Dr. Jan Bollinger und Ralf Schönborn (beide AfD-Fraktion) zur LEP-Teilfortschreibung: Hemmungsloser Windkraftausbau macht abhängig und arm!  

    Der Ministerrat unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat auf seiner Sitzung am 10. Januar 2023 die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms beschlossen. Dabei wird unter Berufung auf [...]

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  • Dr. Bollinger und Ralf Schönborn zu Klimaextremisten in Mainz

    Dr. Jan Bollinger und Ralf Schönborn (beide AfD-Fraktion): Klima-Kleber blockieren erneut Mainzer Straßenverkehr, Dr. Jan Bollinger (AfD-Fraktion) fordert konsequentes Einschreiten!

    Gestern haben erneut Klimaextremisten auf gefährliche Art und Weise in den Straßenverkehr eingegriffen. Obwohl die Polizei direkt an Ort und Stelle war, wurde die Aktion [...]

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  • Veganes Kantinenessen

    Ralf Schönborn (AfD-Fraktion): Veganer Minister bestimmt deutsches Kantinenessen?

    Laut Presseberichten will Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir das Kantinenessen in Gemeinschaftseinrichtungen – also Kitas, Schulen usw. – auf gesunde Ernährung umstellen, was nach seinen persönlichen Präferenzen [...]

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  • Windkraftanlagen Gemeinden

    Ralf Schönborn (AfD-Fraktion): Windräder als Lösung für kommunale Selbstverwaltung?

    Die Verbandsgemeinde Nahe-Glan ist mit ihrem Windkraft-Kompromiss gescheitert: Ja zu den Einnahmen aus Windenergie – aber mindestens 1000 Meter von der Wohnbebauung entfernt, gerechnet von [...]

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