Die AfD-Fraktion beantragt für die Plenarsitzung am 19. September 2024 die Besprechung ihrer Großen Anfrage „Netzausbau und Netzentgelte“, um auf die Auswirkungen der Energiewende auf [...]
Laut Berichten des Trierischen Volksfreundes bereitet die Landesregierung aktuell ein neues Klimaschutzgesetz vor, nach dem Rheinland-Pfalz bis 2040 klimaneutral werden soll, fünf Jahre früher als [...]
Nach aktuellen Medienberichten steht das Klinikum Mittelmosel in Zell aufgrund langfristiger finanzieller Defizite vor der Schließung. Diese mögliche Schließung würde die medizinische Versorgung im Landkreis [...]
Die Wärmewende sowie die ihr zugrundeliegende sogenannte „Klimaschutzpolitik“ stellen rheinland-pfälzische Bürger und Unternehmen vor enorme finanzielle Belastungen. Die gestiegenen Kosten für Wärme/Energie stellen nicht nur [...]
Die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 18/9910) bestätigt die Klagen von Handwerksbetrieben und Bauwirtschaft: Es gibt zu wenig Baustoffdeponien in [...]
Einer Meldung des zuständigen Umweltministeriums zufolge ist die Afrikanische Schweinepest (kurz: ASP) wohl nach einem Ausbruch im Landkreis Groß-Gerau (Hessen) auch in Rheinland-Pfalz angekommen. Im [...]
Viele Tierheime und tierheimähnliche Einrichtungen in Rheinland-Pfalz leiden aus verschiedenen Gründen an chronischer Überbelegung sowie dramatisch knappen finanziellen und personellen Ressourcen, nicht zuletzt wegen hoher [...]
In der aktuellen Diskussion um die bessere Vorbereitung auf Hochwasser ist nun bekannt geworden, dass in Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr rund ein Viertel der Fördermittel [...]
Mit Kopfschütteln reagierte der mobilitätspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion auf die jüngste Entwicklung im Tarifstreit im privaten Busgewerbe. Inzwischen hat Staatssekretär Hauer aus dem von Katrin [...]
Ralf Schönborn: Dringender Handlungsbedarf zur Sicherung der Gesundheitsversorgung im Mittelrheintal
Die anhaltende Unsicherheit über die Zukunft des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein, insbesondere des Standorts Boppard, und die Schließung mehrerer Ärztlicher Bereitschaftsdienstzentralen, darunter Emmelshausen, haben die Bedenken hinsichtlich [...]