Die AfD-Landtagsfraktion bringt heute einen Maßnahmenkatalog im Landtag mit dem Titel: „Einzelhandel stärken, Innenstadtentwicklung fördern, Steuergerechtigkeit durch Digitalsteuer herstellen“ ein. Der Koblenzer Landtagsabgeordnete Joachim Paul [...]
Nach dem tödlichen Schuss auf einen Tankstellenmitarbeiter in Idar-Oberstein im Streit um die Maskenpflicht gehen nun die kriminalpolizeilichen Ermittlungen los. Dazu Dr. Jan Bollinger, 1. [...]
Anlässlich des Antrags der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Flutkatastrophe an der Ahr äußert sich der Fraktionsvorsitzende der AfD, [...]
Anlässlich der Aktuellen Debatte der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz „Konsequenzen aus Afghanistan-Debakel ziehen: Ortskräften helfen, Bürger schützen, Massenmigration verhindern“, äußert sich der Fraktionsvorsitzende und migrationspolitische [...]
Am Mittwochabend des 16.09.2021 haben Sicherheitsbehörden offenbar einen geplanten Anschlag auf eine Synagoge im nordrhein-westfälischen Hagen verhindert. Vier Verdächtige Syrer wurden festgenommen, die Polizei vermutet [...]
Medienberichten zufolge ist der europäische Flut- und Katastrophenfonds weitestgehend aufgebraucht, sodass nach jetzigem Stand keine EU-Mittel zum Wiederaufbau der vom Hochwasser betroffenen Gebiete zur Verfügung [...]
Derzeit sorgt ein Vorgang in der Verbandsgemeinde Büdesheim für Kritik an den Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung von SARS-CoV-2. Ein Kleinkind, das am Vereinssport teilgenommen [...]
Unter dem Titel „Rekonstruktion eines politischen Versagens“ veröffentlichte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ gestern eine Recherche zur Flutnacht von Ahrweiler. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion [...]
Wie die Allgemeine Zeitung am Samstag, 11.09.2021, berichtete, hat Rheinland-Pfalz bereits 412 evakuierte Afghanen aufgenommen, darunter auch Personen aus Ramstein. Hierzu Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender und [...]
Medienberichten zufolge gibt es noch immer viele Flutopfer, Verantwortliche in den Dörfern und Städten sowie Helfer, die das Krisenmanagement des Landes kritisieren. Viele Bürgermeister betroffener [...]