Unter dem Titel „Rekonstruktion eines politischen Versagens“ veröffentlichte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ gestern eine Recherche zur Flutnacht von Ahrweiler. Hierzu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion [...]
Wie die Allgemeine Zeitung am Samstag, 11.09.2021, berichtete, hat Rheinland-Pfalz bereits 412 evakuierte Afghanen aufgenommen, darunter auch Personen aus Ramstein. Hierzu Michael Frisch, Fraktionsvorsitzender und [...]
Medienberichten zufolge gibt es noch immer viele Flutopfer, Verantwortliche in den Dörfern und Städten sowie Helfer, die das Krisenmanagement des Landes kritisieren. Viele Bürgermeister betroffener [...]
Mehrere hundert Personen, die von den USA aus Afghanistan zur US-Airbase nach Ramstein ausgeflogen wurden, haben in Deutschland bereits Asylantrag gestellt. Hierzu Michael Frisch, migrationspolitischer [...]
Am 11. September 2021 jährt sich zum 20. Mal die Partnerschaftsvereinbarung zwischen Rheinland-Pfalz und der Woiwodschaft Oppeln in Oberschlesien. Dazu Martin Louis Schmidt, Sprecher für [...]
Ab Sonntag, den 12. September 2021 soll in Rheinland-Pfalz die sogenannte 2-G-Plus Regel gelten, wonach Ungeimpften die Teilnahme am öffentlichen Leben deutlich erschwert wird. Hierzu [...]
Anlässlich der Pläne des Landes, dass Ungeimpfte bei Quarantäne keine Verdienstausfälle mehr erstattet bekommen, äußert sich Dr. Jan Bollinger, gesundheitspolitischer Sprecher und 1. Stellvertretender Vorsitzender [...]
Am 8. September 2021 wird das Deutschhaus als Sitz des Landtags Rheinland-Pfalz wiedereröffnet. In diesem Rahmen findet um die Mittagszeit die feierliche Einweihung der Installation [...]
Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) erklärte jüngst gegenüber der Rhein-Zeitung wörtlich: „Alle, die sich immer noch nicht impfen lassen möchten, müssen damit rechnen, dass [...]
Für die nächste reguläre stattfindende Landtagssitzung am 22. bzw. 23. September 2021 stellt die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz einen Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Hierzu [...]